SessionNet | Rat - 25.05.2023

Sitzung

017/RAT/2023

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, Markthalle Rodenkirchen

Datum

25.05.2023

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift -öffentlicher Teil Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Bericht der Bürgermeisters
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AN/282/2023	Antrag Antrag CDU-Fraktion vom 15.05.2023
Ö 6	Antrag der Fraktion "Unabhängige" vom 15.05.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AN/283/2023	Antrag Antrag Fraktion Unabhängige vom 15.05.2023
Ö 7	Bildung des Verwaltungsausschusses hier: Bestimmung der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss a) Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Verwaltungsausschusssitze b) Benennung der Beigeordneten durch Fraktionen und Gruppen c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemaß § 75 Abs. 1 i.V.m § 71 Abs. 5 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/277/2023	Beschlussvorlage Sitzverteilung nach d'Hondt
Ö 8	Bestimmung der Stellvertrerinnen der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss Beschluss:* zur Kenntnis genommen	MV/278/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Wahl der stellvertetenden Bürgermeisterinnen Beschluss:* abgeschlossen	BV/279/2023	Beschlussvorlage
Ö 10	Neubesetzungen der Ratsausschüsse sowie Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß §§ 71 und 73 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/280/2023	Beschlussvorlage Austritt Ilona Fritz Austritt Wolfgang Fritz Sitzverteilung nach d'Hondt
Ö 11	Besetzung von Stellen in Organisationen, Institutionen und wirtschaftlichen Einrichtungen Beschluss: abgeschlossen	BV/281/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Nebentätigkeiten des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/245/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Schöffen- und Jugendschöffenwahl für die Jahre 2024 - 2028 hier: Bewerberliste für die Wahl der Schöffen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 2	BV/275/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Schöffen- und Jugenschöffenwahl für die Jahre 2024 - 2028 hier: Bewerberliste zur Wahl der Jugendschöffen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 2	BV/276/2023	Beschlussvorlage Kopie von BV Jugendchöffenwahl
Ö 15	Aufstellung einer Außenbereichssatzung Achterstadt 1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Zustimmung zum Entwurf der Außenbereichssatzung Achterstadt 3. Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	144/2020/1	Beschlussvorlage Protokollauszüge Verwaltungsausschuss 08.09.2022 und Rat 15.09.2022
Ö 16	Landtrasse 2030; Erörterung zur Stellungnahme der Gemeinde Stadland Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/192/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 17	Landtrasse 2030; Landesplanerische Feststellung am 30.03.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/242/2023	Mitteilungsvorlage 01 Scheiben des ArL Weser-Ems, Bekanntgabe Landesplanerische Feststellung Landtrasse 2030 02 Landktrasse 2030, Landesplanerische Feststellung am 30.03.2023 03 Landtrasse 2030, Karte 1 04 Landtrasse 2030, Karte 2 05 Landtrasse 2030, Karte 3 06 Landtrasse 2030, Karte 4
Ö 18	Antrag der FF Seefeld, hier: Beschaffung fehlender Ausrüstungsgegenstände für im Zulauf befindliches LF10 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	AN/219/2023	Antrag Antrag FF Seefeld für benötigte Ausrüstung LF10; Stand: 29.01.2023
Ö 19	Antrag der FF Rodenkirchen, Hier: Ersatzbeschaffung eines ELW 1 auf 2023 vorziehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	AN/220/2023	Antrag Anrag ELW HLF
Ö 20	Feuerwehrhaus Rodenkirchen Aktualisierter Entwurf für Umbau und Erweiterung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/255/2023	Beschlussvorlage 01 Entwurf Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Rodenkirchen, Erdgeschoss 02 Entwurf Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Rodenkirchen, Dachgeschoss 03 Entwurf Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Rodenkirchen, Ansicht 04 Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Rodenkirchen, Kostenschätzung 2023
Ö 21	Sirenenplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/223/2023	Beschlussvorlage LFV-Info - 2022-38 - Sirenenförderrichtlinien
Ö 22	Verkehrsregelung durch die Freiwillige Feuerwehr zur Sicherung von gemeindlichen Veranstaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/217/2023	Beschlussvorlage §2 NBrandSchG Verkehrssicherung durch die Feuerwehr bei Veranstaltungen
Ö 23	Regionales Energiekonzept zur Steuerung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Landkreis Wesermarsch; Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/247/2023	Mitteilungsvorlage 01 Energiekonzept FFPV Wesermarsch 02 Energiekonzept FFPV Wesermarsch, Plan 8 Ergebnis
Ö 24	Bauleitplanung der Gemeinde zur Freiflächen-Photovoltaik Kenntnisnahme vorliegender Anfragen und Anträge zur Aufstellung von vorhabenbezogener Bauleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/248/2023	Mitteilungsvorlage Ergänzung zu Vorlage MV/248/2023, FPV Rodenkircherwurp Flächenübersicht zu Anfragen / Anträgen für Agri-FFPV, Gemeindegebiet Stadland
Ö 25	Freiflächen-Photovoltaikanlage Sürwürden Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 59 "Flächen-Photovoltaikanlage Sürwürden" und die dazugehörige 36. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1	BV/250/2023	Beschlussvorlage Lageplan, Geltungsberich FFPV Sürwürden
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 44 "Rodenkirchen, Sondergebiet Handel" 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch; hier: Satzungsbeschluss nach § 10 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/252/2023	Beschlussvorlage 02 BP 44, 1. Änd., Planzeichnung 03 BP 44, 1. Änd., Planzeichnung, Format A4 04 BP 44, 1. Änd., Begründung 05 BP 44, 1. Änd., Auswirkungsanalyse 06 BP 44, 1. Änd., Schalltechnische Untersuchung 07 BP 44, 1. Änd., Abwägungsvorschläge
Ö 27	Antrag des Bürgervereins Schwei auf Herstellung einer Strom- und Wasserleitung für eine Container-Anlage auf dem Gelände der ehem. Viehrampe Schwei Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	AN/232/2023	Antrag Anschreiben BV Schwei Kostenschätzung u. Luftbild
Ö 28	Antrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde Seefeld auf einen Zuschuss für die Büchereiarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	AN/231/2023	Antrag Antragsschreiben Kirchengemeinde 31.01.2023 Auszug aus der Niederschrift 25. Rat 05.12.2019
Ö 29	Antrag der Bürgervereine auf Neuberechnung der Prämiengelder und Wiedereinführung der Startgelder (Roonkarker Mart) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1	AN/269/2023	Antrag Antrag der Vereine Sonderregelung 2022 Vorschlag Prämie WPS FDP Wunsch der Vereine
Ö 30	Antrag des Wassersportvereins Strohausen auf Zuwendung zur Erhaltung des Traditionshafens Strohauser Siel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5	AN/271/2023	Antrag 002-250423 Antrag WSV Strohausen
Ö 31	Antrag der Wassersportgemeinschaft Absersiel auf Kostenübernahme für die Erhaltung der Wassertiefe im Absersiel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	AN/240/2023	Antrag Antragsschreiben Wassersportgemeinschaft Absersiel
Ö 32	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6	BV/233/2023	Beschlussvorlage 2023.04.12 - Antrag WPS-FDP Gruppe - Änderungen Haushalt Haushaltskonsolidierung Antrag SPD-Fraktion Finanzausschuss Anträge Haushalt Anträge HH 23 endgültig Ergänzungen HH 2023 Ergänzungen HH 2023 Stand 08.05.2023 FF Seefeld Nachtrag LF 10 HAUSHALT 2023 Entwurf Stand 08.05.2023
Ö 33	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 6	BV/234/2023	Beschlussvorlage
Ö 34	Kenntnisnahme des 24. Beteiligungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/235/2023	Mitteilungsvorlage 24. Beteiligungsbericht - Haushalt 2023 - Stand 11.01.2023
Ö 35	Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2023-2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2	BV/236/2023	Beschlussvorlage 2023.04.12 - Antrag WPS-FDP Gruppe - Änderungen Haushalt Haushaltskonsolidierung Anträge Haushalt 2 Haushaltssicherungskonzept Gemeinde Stadland 2023 - Stand 08.05.2023 Vorschläge SPD Unabhängige Haushalt Konsolidierung
Ö 36	Information über die investiven Haushaltsreste Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/246/2023	Mitteilungsvorlage Übersicht inv. HHR 07.06.2023
Ö 37	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 38	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 39	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: