Sitzung
06/ISA/2022
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, in Rodenkirchen
Datum
29.06.2022
Zeit
16:33-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift -öffentlicher Teil
 
Ö 4
Aufstellung einer Außenbereichssatzung Achterstadt;
1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses
2. Zusimmtung zum Entwurf der Außenbereichssatzung Achterstadt
3. Beschuss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA

 144/2020
Ö 5
Windenergie in der Gemeinde Stadland, WEP Schweieraußendeich
Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windenergiepark Schweier- bzw. Seefelderaußendeich
1. Sachstand
2. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Einwohnerbefragung
3. Beratung zum Antrag
4. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur (37.) Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines WEP in Schweieraußendeich
5. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60, Sondergebiet, WEP Schweieraußedeich

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA

 112/2022
Ö 6
Windenergieanlagenpark Rodenkicherwurp, Freiflächen-Photovoltaik;
1. Antrag der Windpark Rodenkircherwurp GmbH & Co, 1. Betriebs KG Nord, zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur Installation einer Freiflächen-Photovoltaikanlage am StandortWindenergiepark Rodenkircherwurp
2. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Stadland zur Installation von Photovoltaik
3. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 38, Windenergieanlagenpark Rodenkircherwurp

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 124/2022
Ö 7
Bauleitplanung der Gemeinde, Wohngebiet Reitland;
1. Antrag auf Zielabweichungsverfahren beim Landkreis Wesermarsch
2. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Stadland
3. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplans Wohngebiet Reitland

Beschluss: zurückgestellt

 113/2022
Ö 8
Bauleitplanung der Gemeinde, Gewerbegebiet Hartwarden;
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 G, Gewerbegebiet Hartwarden
1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 G, Gewerbegebiet Hartwarden
2. Zustimmung zum Vorentwurf der Änderungsplanung
3. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA

 116/2022
Ö 9
Freilauf-Fläche für Hunde;
Antrag der Gruppe SPD / Unabhängige zur Einrichtung einer Freilauf-Fläche für Hunde

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Freilauf-Flächen für Hunde;
Antrag der WPS / FDP - Gruppe auf Einrichtung von Freilauf-Flächen für Hunde

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Schützenstand Reitland, Antrag auf Zuschuss für Erweiterung;
Antrag des Schützenverein Reitland und Umgebung e.V. auf Förderung zum Bau eines Geräteraums

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 117/2022
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Anfragen der CDU - Fraktion zu:
1. Kindertagesstätte Löwenzahn
2. Kindertagesstätte Regenbogen
3. Rathaus Rodenkirchen
4. Grundschulen in Stadland
5. Kindertagesstätten Stadland
6. Arbeits- und Gesundheitsschutz Mitarbeiter*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 120/2022
Ö 12.2
Schulzentrum Rodenkirchen, Verkehrskonzept;
Entwurf eines Verkehrskonzeptes für das Schulzentrum Rodenkirchen von der
Gruppe SPD / Unabhängige im Rat der Gemeinde Stadland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 121/2022
Ö 13
Einwohnerfragestunde