SessionNet | Rat - 14.10.2021

Sitzung

42/RAT/2021

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, Mensa

Datum

14.10.2021

Zeit

19:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die a) 36. Sitzung des Rates am 03.06.2021 -öffentlicher Teil b) 39. Sitzung des Rates am 15.07.2021 -öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Errichtung eienr multifunktionalen Outdoor-Freizeitanlage in Schwei Beschluss: zur Kenntnis genommen	158/2021	Beschlussvorlage 01 Projektskizze Pumptreck-Anlage, Schwei 02 Lagepläne 03 Sonderprogramme Kinder & Jugendliche
Ö 5	Grundsätze für den Schuletat der Stadlander Grundschulen hier: Festlegung eines Sockelbetrages je Grundschule sowie einer Pauschale je Schülerin Beschluss:* zurückgestellt	136/2021	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachforderungszinsen nach § 233 a AO hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung möglicher Rückforderungsansprüche Beschluss: einstimmig beschlossen	139/2021	Antrag Antrag steuerrückforderungen -1 Rundschreiben 366 2021 Nds. Städte- und Gemeindebund Rundschreiben 390 2021 Nds. Städte- und Gemeindebund
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Stadland (1. Änderungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5	140/2021	Beschlussvorlage Entwurf erste Änderungssatzung Grund- und Gewerbesteuer
Ö 8	Vereinbarung über die Ausgestaltung der Tagespflege gemäß § 23 SBG VIII hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Aufhebung der v.g. Vereinbarung zum 31.03.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	142/2021	Beschlussvorlage Anschreiben LK Wesermarsch Aufhebung Vereinbarung Aufhebungsvertrag Vereinbarung Tagespflege Vereinbarung Tagespflege
Ö 9	Vereinbarung zur Umsetzung der Kindertagespflege hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der v.g. Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	143/2021	Beschlussvorlage Entwurf Tagespflege Vertrag (002)
Ö 10	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Kündigung der v.g. Vereinbarung zum 31.12.2022 Beschluss: zurückgestellt	144/2021	Beschlussvorlage Vereinbarung LK Neufassung Eckpunkte Vereinbarung Wahrnehmung Jugendhilfe Kindertagesstätten
Ö 11	Grundschule Rodenkirchen; Konzept zur Schaffung zusätzlicher Räumlichkeiten Beschluss: zurückgestellt	098/2021	Beschlussvorlage 20190104 Vorentwurf V1 Grundschule Rodenkirchen-Erdgeschoss 20190104 Vorentwurf V1 Grundschule Rodenkirchen-Obergeschoss 20190104 Vorentwurf V2 Grundschule Rodenkirchen-Erdgeschoss 20190104 Vorentwurf V2 Grundschule Rodenkirchen-Obergeschoss Antrag Planung Erweiterung GS Rodenkirchen B90Grüne Skizze zur Schaffung zusätzlicher Räume in der Grundschule Rodenkirchen
Ö 12	Verpachtung Markthalle Rodenkirchen hier: Antrag der Fraktion WPS auf Ausschreibung der Markthalle Rodenkirchen zur Pacht Beschluss: zurückgestellt	145/2021	Antrag 20211014 Ausschreibung Interessenbekundung Pacht Markthalle Antrag Pachtverhältnis Markthalle Rodenkirchen Markthalle Rodenkirchen, Vorlage zur Ausschreibung der Verpachtung
Ö 13	Standortpotentialsstudie "Windenergieanlagen und Windenergieanlagenparks" für den Bereich der Gemeinde Stadland; 1. Vorstellung der aktualisierten Standortpotentialstudie Windenergie 2. Beratung uznd Beschlussempfehlung über die aufgenommenen Werte / Daten zur Definition der weichen Tabuzonen / des weichen Umgebungsschutzes Beschluss: zurückgestellt	147/2021	Beschlussvorlage 01 Windenergiestudie Stadland, Stand 26.10.2021 02 WP-Studie-Stadland-Plan 1 03 WP-Studie-Stadland-Plan 2 04 WP-Studie-Stadland-Plan 3 1 05 WP-Studie-Stadland-Plan 3 2 06 WP-Studie-Stadland-Plan 4 07 WP-Studie-Stadland-Plan 5 08 WP-Studie-Stadland-Plan 6 09 WP-Studie-Stadland-Plan 7 10 WP-Studie-Stadland-Plan 8 12 Schreiben der WEP Rodenkircherwurp GmbH, 21.12.2021 13 Stellungnahme Diekmann Mosebsach zu WEP Rodenk. GmbH vom 21.12.2021 14 Schreiben der WEP Rodenkircherwurp GmbH, 21.01.2022 15 Stellungnahme Denkmalschutz zu WEB Rodenk. GmbH vom 26.01.2022
Ö 14	Umfrage zu den geplanten Windenergieparks Esemshammergroden und Morgenland; Ergebnis der Umfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Windenergie in der Gemeinde Stadland - Morgenland; Antrag der InnoVent WP Esenshammergroden GmbH & Co.KG, Nordenham, auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windparkstandortes am östlichen Gemeinderand (interkommunal mit Stadt Nordenham) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5	149/2021	Antrag 01 Antrag der InnoVent WP Esenshammergroden GmbH & Co.KG 02 Lageplan, Vorplanung Windenergiepark Morgenland / Esenshammergroden 03 Ergänzungen zum Antrag WP Stadland 20210309
Ö 16	Bauleitplanung der Gemeinde Stadland, Bebauungspalan Nr. 7, Schwei; 1. Vorstellung der Entwurfsunterlagen 2. Zustimmung zur Entwurfsplanung 3. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen	152/2021	Beschlussvorlage 01 Entwurf Satzungstext Bebauungsplan Nr. 7, Schwei, 2. Änderung 02 Entwurf Begründung zum Bebauungsplan Nr. 7, Schwei, 2. Änderung
Ö 17	Bauleitplanung der Gemeinde Stadland; Bebauungsplan Nr. 40, 2. Änderung; 01 Kenntnisnahme der eingegangenen Stellnungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung 02 Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 6, BauGB 03 Fassung des Satzungsbesschlusses zum Bebauungsplan Nr. 40, Gewerbegebiet Hiddingen, 2. Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	153/2021	Beschlussvorlage 01 Bebauungsplan Nr. 40, Hiddingen, 2. Änderung, Planzeichnung 02 Bebauungsplan Nr. 40, Hidddingen, Abwägungsvorschläge 02 Bebauungsplan Nr. 40, Hiddingen, Begründung 04 Bebauungsplan Nr. 40, Hiddingen, Ergänzung zum Schallutachten
Ö 18	Bauleitplanung der Gemeinde Stadland, Bebauungsplan Nr. 3, Rodenkirchen, 2. Änderung; 1. Vorstellung der Entwurfsunterlagen 2. Zustimmung zur Entwurfsplanung 3. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen	154/2021	Beschlussvorlage 01 Bebauungsplan Nr. 3, Flutstraße, 2. Änderung, Planzeichnung 02 Bebauungsplan Nr. 3, Flutstraße, 2. Änderung, Begründung
Ö 19	Gewerbegebiet Kleinensiel B212 / geplante A20; Befragung der Kleinensieler Einwohner ab dem 16. Lebensjahr Beschluss: zur Kenntnis genommen	157/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 20	Erstellung zusätzlicher Parkplätze im Bereich der Großsporthalle; Antrag der WPS-Fraktion im Rat der Gemeinde Stadland vom 13.09.2021 Beschluss: zurückgestellt	160/2021	Antrag Antrag der WPS-Fraktion im Rat der Gemeinde Stadland vom 13.09.2021
Ö 21	Baugebite 7, Schwei, Planung der Ersterschließung des 2. Bauabschnitts; Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	162/2021	Beschlussvorlage
Ö 22	Bauleitplanung der Gemeinde Stadland, Bebauungsplan Nr. 3, Schwei 1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung 2. Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 29 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 23	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 3.217,55 € für die Telefonanlage der Grundschule Rodenkirchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	169/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 24	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 2.301,25 € für das Medienentwicklungskonzept der Grundschule Seefeld-Schwei Beschluss: zur Kenntnis genommen	168/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 25	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 2.200,00 € für die Sanierung der WC-Anlagen in der Grundschule Seefeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	167/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 26	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 2.200,00 € für die Sanierung der WC-Anlagen in der Grundschule Schwei Beschluss: zur Kenntnis genommen	166/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 27	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Hlhe von 45.000,00 € für die Reinigung der Lüftungsanlage der Markthalle Rodenkirchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	170/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 28	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 13.000,00 € für die Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Feuerwehr Schwei Beschluss: einstimmig beschlossen	165/2021	Beschlussvorlage
Ö 29	Ehrung von Ratsmitgliedern: a) ausscheidende Ratsmitglieder b) zu ehrende Ratsmitglieder	164/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 30	Mitteilungen
Ö 31	Einwohnerfragestunde

Informationen

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