SessionNet | Infrastrukturausschuss - 12.10.2023 - 16:30-17:47 Uhr

Sitzung

014/ISA/2023

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

12.10.2023

Zeit

16:30-17:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	35. Änderung des Flächennutzungsplans Stadland, Windenergieanlagenpark Morgenland - erneuter verkürzte Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung	BV/338/2023	Beschlussvorlage 1 35. Änd. FNP, WEP Morgenalnd, Abwägungsvorschlag 2 35. Änd. FNP, WEP Morgenland, Entwurf Planzeichnung 3 35. Änd. FNP, WEP Morgenland, Entwurf Begründung Teil 1 4. 35. Änd. FNP, WEP Morgenland, Entwurf Begründung Teil 2, Umweltberich, Stand 05.10.2023
Ö 6	37. Änderung des Flächennutzungsplans Stadland, Windenergieanlagenpark Schweieraußendeich Beschlussfassung zur Durchführung der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen (§ 4 Abs. 2 BauGB) Beschluss: zurückgestellt	BV/346/2023	Beschlussvorlage
Ö 7	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer/Fußgänger hier: Einmündung Braker Straße/Sürwürder Straße Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/334/2023
Ö 8	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Freigabe des kostenpflichtigen Fahrradstandes der ÖPNV-Anlage hier: Bahnhof Rodenkirchen Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/333/2023	Aktualisierte Beschlussvorlage Vermerk Begriff abschließbar
Ö 9	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit hier: Lange Straße, Rodenkirchen, Höhe Bushaltestelle und Altenheim Friesenhof Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/335/2023
Ö 10	Bahnübergang Der grüne Weg Hartwarden Geplante Aufhebung des Bahnüberganges bei Bahnkilometer 35,6 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	BV/344/2023	Beschlussvorlage 01 Lageplan, Skizze Ersatzweg bei Aufhebung BÜ Der grüne Weg 02 Vertragsentwurf Deutsche Bahn Netz AG ./. Gemende Stadland, Aufhebung BÜ Der grüne Weg 03 Auszug aus der Bodenrichtwertkarte
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 13	Einwohnerfragestunde