SessionNet | Finanz,- Wirtschafts- und Satzungsausschuss - 16.06.2022 - 16:30-19:29 Uhr

Sitzung

07/FWSA/2022

Gremium

Finanz,- Wirtschafts- und Satzungsausschuss

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

16.06.2022

Zeit

16:30-19:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Satzungsausschusses am 05.05.2022 -öffentlicher Teil
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Stadland über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedern (Entschädigungssatzung) Beschluss: zurückgestellt	082/2022	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung Stand:27.04.2022 Entschädigungssatzung Antrag B.90 / Die Grünen Entschädigungssatzung Entwurf Stand:07.06.2022 Entschädigungssatzung Ratsmitglieder v. 10.12.2009
Ö 5	Interkommunales Gewerbegebiet an der zukünftigen Bundesautobahn 20 (Küstenautobahn); Hier: Beteiligung der Gemeinde Stadland an einer Potentialanalyse Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Enthaltungen: 1	103/2022	Beschlussvorlage
Ö 6	Standgelder "Roonkarker Mart" 2022 hier: Antrag der Interessengemeinschaft der Schausteller "Roonkarker Mart" Beschluss: zurückgestellt	100/2022	Antrag Antrag Marktgebühren Standgelder Markt Entwicklung
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die "Satzung der Gemeinde Stadland über den Leinenzwang außerhalb der Brut- und Setzzeit" Beschluss: zurückgestellt	106/2022	Beschlussvorlage Satzungsentwurf Leinenzwang außerhalb Brut- und Setzzeit
Ö 8	Vereinbarung zur Umsetzung Kindertagespflege hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der v.g. Vereinbarung Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	081/2022	Beschlussvorlage Vereinbarung zur Umsetzung der Kindertagespflege
Ö 9	Flüchtlingssozialarbeit; Beratung und Beschlussfassung über eine Verlängerung und Erweiterung der Vereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e.V. Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	102/2022	Beschlussvorlage Entwurf Verlängerung Stadland 22-23 20 Std Entwurf Verlängerung Stadland 22-23 25 Std Verlängerungsvereinbarung Refugium bis 30062022 Vertrag Refugium Gemeinde Stadland 18062019
Ö 10	Jahresabschluss 2014 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss, Verwendung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1	104/2022	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2014 Stand 14.02.2022 SB JAP14 STD Stellungnahme Schlussbericht Prüfung Jahresabschluss 2014
Ö 11	Bericht über die Haushalts- und Kassenlage Beschluss: zur Kenntnis genommen	105/2022	Mitteilungsvorlage Haushalts Kassenlage 09062022 HHVerfügung2022LKW
Ö 12	Informationen über die Umsatzsteuerpflicht nach § 2 b UStG ab dem 01.01.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	107/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Information über die investiven Haushaltsreste 2022 Beschluss: zurückgestellt
Ö 14	Mitteilungen
Ö 15	Einwohnerfragestunde