SessionNet | Rat - 15.04.2021

Sitzung

36/RAT/2021

Gremium

Rat

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

15.04.2021

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4	Antrag des Ratsherrn Wolfgang Fritz vom 14.02.2021 Sachstandsbericht Fahrzeugbeschaffung LF10 für die Feuerwehr Seefeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	023/2021	Antrag Antrag Ratsherr Fritz Fahrzeugbeschaffung LF 10 FW Seefeld vom 14.02.2021 Antwort Bürgermeister Rübesamen Stellungnahme zum Antrag des Ratsherrn Wolfgang Fritz LF10
Ö 5	Antrag des Ratsherren Dollerschell zur Verankerung der Möglichkeit digitale Sitzungen durchzuführen in der Geschäftsordnung, bzw. Hauptsatzung Beschluss: abgeschlossen	042/2021	Antrag Antrag M. Dollerschell 19.02.2021
Ö 6	Feuerwehr Seefeld; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld auf Aufnahme von Planungskosten für den An-/Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses Seefeld in den Haushalt 2020 und der Baukosten in den Haushalt 2021 Beschluss: zurückgestellt	021/2020
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 nebst Haushaltsplan 2021 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 3	010/2021	Beschlussvorlage AenderungenHHP Verwaltung AuswirkungenEHH FHH1 16032021 Änderungsantrag Haushaltssatzung Investitionsprogramm SPD-WPS-FDP 31.03.2021 Erläuterungen HH-Ansätze Änderungsliste FB II 29.03.2021 HHP neu Stand 10032021 Schreiben Breitbandausbau 10.12.2020 Stellenplan 2021 (Stand 31.03.2021) Stellenplanänderung Teil C 2021 (Stand 29.03.2021)
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 3	011/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Kenntnisnahme des 22. Beteiligungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	012/2021	Mitteilungsvorlage 22. Beteiligungsbericht - Haushalt 2021 -
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2021 bis 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5	013/2021	Beschlussvorlage Änderungsantrag Haushaltssicherungskonzept SPD-WPS-FDP 31.03.2021 Änderungsvorschläge HH-Sicherungskonzept B.90 Die Grünen Haushaltssicherungskonzept Gemeinde Stadland Stand 12.03.2021
Ö 11	Interkommunales Gewerbegebiet an der zukünftigen Bundesautobahn 20 (Küstenautobahn) Beschluss: zur Kenntnis genommen	021/2021	Beschlussvorlage 01 Präsentation Verkehrsuntersuchung Knotenpunkte 02 Egänzende Berechnungen zur Verkehrsuntersuchung 03 Präsentation Handlungsempfehlungen, 22.09.2020
Ö 12	Rodenkirchener Markt-Festumzug; Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Start- und Prämiengelder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1	030/2021	Beschlussvorlage Marktumzug SPD-WPS-FDP-Gruppe Start- und Prämiengelder B.90 Die Grünen Übersicht Neufestsetzung Prämien- und Startgelder ab 2021 Übersicht Prämien- und Startgelder seit 2012
Ö 13	Marktgebühren-Satzung; Beratung und Beschlussfassung über die coronabedingte Anpassung von §4 Abs. 2 der Marktgebühren-Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2021	Beschlussvorlage Marktgebühren-Satzung
Ö 14	Marktelektrik; Darstellung der aktuellen Situation durch den Gutachter, Herrn Ehlers und Herrn Schirmer, Fa. Elektro-HelmerichsSchirmer Beschluss: zur Kenntnis genommen	032/2021	Mitteilungsvorlage Gutachten Marktelektrik
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 40, Gewerbegebiet Hiddingen-Weserquerung; Änderung des Antrags vom 20.10.2014 auf Verlegung des Wendehammers; Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40, Gewerbegebiet Hiddingen-Weserquerung Beschluss: einstimmig beschlossen	035/2021	Beschlussvorlage Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40
Ö 16	Windenergie in der Gemeinde Stadland; Antrag der InnoVent WP Esenshammergroden GmbH & Co.KG, Nordenham, auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windparkstandortes am östlichen Gemeinderand (interkommunal mit Stadt Nordenham) Beschluss: zurückgestellt	036/2021	Antrag 01 WEP Morgenland, Antrag der InnoVent WP Esenshammergroden GmbH & Co.KG vom 25.09.2021 02 WEP Morgenland, Lageplan 03 WEP Morgenland, Ergänzung zum Antrag Innovent 04 Antrag der SPD WPS FDP vom 17.05.2021, Bürgerbefragung 05 Beschluss Rat vom 20.06.202017 06 Schreiben Anwohnergemeinschaft Esenshammergroden vom 18.05.2021 07 InnoVent zum geplanten WEP Morgenland, Hinweise und Informationen 08 Antrag SPD WPS FDP auf Erstellung einer aktualisierten Standortpotentialstudie für WEA vom 18.05.2021
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 4, Schwei; Antrag auf Befreiung von der Festsetzung der GRZ Beschluss: einstimmig beschlossen	043/2021	Antrag Antrag, Befreigung von GRZ für Schwalbenstraße 12, Schwei
Ö 18	Flurbereingiung Schwei; Verkehrsbehördliche Anordnungen für die im Flurbereinigungsverfahren Schwei ausgebauten Gemeindestraßen Beschluss: einstimmig beschlossen	045/2021	Beschlussvorlage Ergebnis der Sitzung der Teilnehmergemeinschaft am 25.03.2021 Umfang der verkehrsbeh. Anordnung, tabbellarische Übersicht, Schilderskizze, mail ArL
Ö 19	Wasserrechtliche Erlaubnis für die Fortsetzung der Einleitung von Salzwässern durch K+S Minerals and Agriculture GmbH in die Werra vom 23.12.2020; Beratung über eine Klage gegen den Bescheid beim Verwaltungsgericht Kassel Beschluss: einstimmig beschlossen	050/2021	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Bildung und Tätigkeit des Senioren- und Behindertenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	051/2021	Beschlussvorlage Ratsbeschluß 201203 Satzung Beirat
Ö 21	Mitteilungen
Ö 22	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: