SessionNet | Rat - 04.03.2021

Sitzung

35/RAT/2021

Gremium

Rat

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

04.03.2021

Zeit

19:00-21:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Rates am 03.12.2020 -öffentlicher Teil Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Antrag des Ratsherrn Wolfgang Fritz vom 14.02.2021 - Sachstandsbericht Wohngebiet Seefeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	022/2021	Antrag Antrag Ratsherr Fritz Sachstand Wohngebiet Seefeld vom 14.02.2021 B1 Anfragen Antworten zum Wohngebiet Seefeld B2 Träger öffentlicher Belange, Verteiler B3 Ablaufpaln Bauleitplanverfahren
Ö 5	Antrag des Ratsherrn Wolfgang Fritz vom 14.02.2021 Sachstandsbericht Fahrzeugbeschaffung LF10 für die Feuerwehr Seefeld Beschluss: zurückgestellt	023/2021	Antrag Antrag Ratsherr Fritz Fahrzeugbeschaffung LF 10 FW Seefeld vom 14.02.2021 Antwort Bürgermeister Rübesamen Stellungnahme zum Antrag des Ratsherrn Wolfgang Fritz LF10
Ö 6	Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen vom 24.01.2021; Das Ergebnis der Bürgerbefragung durch die NWZ wird als Grundlage für eine Aussprache über die schlechte Beurteilung der Kinderbetreuung durch die Bürgerinnen der Gemeinde Stadland genommen. Beschluss:* zur Kenntnis genommen	003/2021	Antrag Antrag JSS schlechtes Ergebnis NWZUmfrage crop 2020-12-10 NWZ - Wesermarsch-Zeitung - 10-12-2020 11
Ö 7	Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen vom 24.01.2021 auf Einrichtung eines Arbeitskreises KiTa Beschluss: einstimmig beschlossen	004/2021	Antrag Antrag JSS Einrichtung Arbeitskreis Kita
Ö 8	Antrag der Schulleiterin der Verlässlichen Grundschule Rodenkirchen vom 27.09.2018´; Grundsätze Schuletat Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2021	Beschlussvorlage Antrag Grundschulen vom 11.09.2019 Auszug aus der Niederschrift SchulA 12.09.2019 TOP 5
Ö 9	Bebauungsplann Nr. 33, Konrad-Adenauer-Straße; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen für Bauvorhaben Konrad-Adenauer-Straße 85, Rodenirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	005/2021	Antrag 01 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen B-Plan 33 02Lageplan Konrad-Adenauer-Str. 85 03 Planungsrechtliche Festsetzungen / Örtliche Bauvorschriften zum B-Plan 33
Ö 10	Einrichtung von Behindertenparkplätzen auf dem kleinen Marktplatz Rodenkirchen; Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen vom 26.11.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	006/2021	Antrag 01 Antrag der Fraktion B.90 / Die Grünen, Einrichtung von Behindertenparkplätzen 02 Auszug ALK, kleiner Marktplatz mit Kennzeichnung Behindertenparkplätze
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße; 1. Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 6 BauGB 3. Fassung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	007/2021	Beschlussvorlage 01 Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße, Planzeichnung 02 Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße, Begründung 03 Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße, Nutzungskonzept 04 Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße, Abwägungsvorschläge TöB 05 Bebauungsplan Nr. 56, Friesenstraße, Abwägungsvorschläge Einzelpersonen
Ö 12	Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP); Stellungnahme der Gemeidne zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des LROP Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1	008/2021	Beschlussvorlage 01 Anschreiben LROP Fortschreibung 02 Anlage ML öff. Bekanntmachung - Beteiligungsverfahren zum LROP-Änderungsentwurf 03 Kurze Information und Hinweise zur Änder VO LROP 04 LROP, Stellunghame der Gemeinde, Entwurf
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	169/2020	Antrag Antrag Wärmeplanung.pdf
Ö 14	Installation von Lüftungsanlagen / Wärmetauschanlagen in gemeindeeigenen Gebäuden; Antrag der Fraktion B.90/Die GRÜNEN vom 02.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	197/2020	Antrag Antrag der Fraktion B.90/Die GRÜNEN vom 02.12.2020 zur Installation von Lüftungsanlagen
Ö 15	Ausschreibung Stromlieferung für den Zeitraum 2022 / 2023; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 Die GRÜNEN, dass von der Gemeinde Stadland bezogener Strom zukünftig nur noch regenerativ erzeugt wird (Ausschreibung "Ökostrom") Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2	200/2020	Antrag Antrag Fraktion BÜNDNIS 90 Die GRÜNEN KWL Übersicht Ökostrompreis 2015 - 2021
Ö 16	Interkommunales Gewerbegebiet an der zukünftigen Bundesautobahn 20 (Küstenautobahn) Beschluss: zurückgestellt	021/2021	Beschlussvorlage 01 Präsentation Verkehrsuntersuchung Knotenpunkte 02 Egänzende Berechnungen zur Verkehrsuntersuchung 03 Präsentation Handlungsempfehlungen, 22.09.2020
Ö 17	Antrag der SPD/WPS/FDP-Gruppe auf Einführung des Umlaufverrfahrens für Abstimmungen im Gemeinderat Beschluss: zur Kenntnis genommen	017/2021	Antrag § 182 KomVerfG ND jlr-KomVerfGNDV0P182 SPD-WPS-FDP-Gruppe Antrag auf Einführung eines Umlaufverfahren im Gemeinderat Stadland 2021 (002)
Ö 18	Änderung der Besetzung im Verwaltungsausschuss sowie Finanz- und Organisationsausschuss nach dem Ausscheiden von Herrn Markus Dollerschell aus der SPD/WPS/FDP-Gruppe gem. § 71 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	019/2021	Beschlussvorlage Schreiben der SPDWPSFDP-Gruppe vom 20.01.2021 Schreiben des Herrn Dollerschell vom 09.12.2020
Ö 19	Sitzungskalender 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	183/2020	Beschlussvorlage 1. Entwurf Sitzungskalender 2021 2. Entwurf Sitzungskalender 2021 (Änderung VA Januar) Sitzungskalender 2021 Stand 16.02.2021 Sitzungskalender 2021 Stand 24.02.2021
Ö 20	Mitteilungen
Ö 21	Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: