Sitzung
14/RAT/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
01.03.2018
Zeit
19:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2.3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates am 07.12.2017
 
Ö 5
Neuwahl des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld
hier: Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Herrn Eric Ripphoff, Seefeld, für die Zeit vom 1. März 2018 bis 29. Februar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld
,Herrn Henning Belitz, auf vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland
1. Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 2, 2 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
2. Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 6 BauGB
3. Feststellungsbeschluss zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begrüdnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 022/2018
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 51, Parkplatz Seefeld
1. Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 2, 2 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2. Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 6 BauGB
3. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 51, Parkplatz Seefeld mit Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 023/2018
Ö 9
Feuerwehr Rodenkirchen,
Ausweisung von PKW-Stellflächen für Einsatzkräfte der Feuerwehr Rodenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 029/2018
Ö 10
Schulstraße Schwei,
1. Erneuerung des Abwasserkanal von der Lindenstraße bis Höhe Feuerwehrgebäude
2. Zeitgleiche Sanierung der Straße und der Oberflächenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 027/2018
Ö 11
Planfesstellungsverfahren A20, 2. Bauabschnitt, Jaderberg bis B437,
Stellungnahme der Gemeinde Stadland im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Planfeststellungsunterlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 037/2018
Ö 12
Beschlussfassung über den Antrag des Refugium Wesermarsch e. V. auf Förderung der Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Stadland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 012/2018
Ö 13
Beschlussfassung über den Antrag des Klootschießer- und Boßelverein "Lat´n rull´n" Reitland e. V. auf Kostenerstattung für Sanitärarbeiten am Vereinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 014/2018
Ö 14
Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Stadland (1. Änderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 018/2018
Ö 15
Haushaltssicherung
hier: Beschlussfassung über die Kündigung bestehender Mitgliedschaften der Gemeinde Stadland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 013/2018
Ö 16
Geschäft der laufenden Verwaltung
hier: Beschlussfassung über den Erlass einer Richtlinie zur Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 017/2018
Ö 17
Beschlussfassung über die Festlegung einer Wertgrenze für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsvergleichen gemäß § 12 KomHKVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 020/2018
Ö 18
Kenntnisnahme vorläufiges Jahresergebnis 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 019/2018
Ö 19
Straßenausbaubeiträge
hier: Beschlussfassung über den Antrag des Herrn Wilfried Blohm auf Befreiung von der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen im Falle einer Erneuerung der Nordenhamer Straße (ehemalige B 212)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 015/2018
Ö 20
Weihnachtsbetreuung 2018,
Festlegung der Wertgrenzen für die Paketaktionen 2018:
a) Seniorenpass
b) Heimbewohner
c) CVJM-Heime
d) Heim Oberdeich 27

Beschluss: einstimmig beschlossen

 043/2018
Ö 21
Aktion Ferienpass, Beratung über die Programmvorschläge für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Aktion Seniorenpass, Beratung und Beschlussfassung über das Programm 2018.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 050/2018
Ö 23
Sportlerehrung für das Jahr 2017,
a) Vorschlagsliste der zu ehrenden SportlerInnen gemäß Ehrungsrichtlinie vom 27.02.2008
b) Art und Form der Ehrung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 044/2018
Ö 24
Darstellung der aktuellen Situation in den Stadlander Kindertagesstätten, Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 051/2018
Ö 25
Kindertagesstätten in Stadland
hier: Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
a) Beschluss zur vorübergehenden Einrichtung einer dreigruppigen Kindertagesstätte in Rodenkirchen in Form einer Containerlösung zum 01.08.2018
b) Beschluss über den Standort der vorübergehenden Einrichtung Containerlösung
c) Delegationsbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit der Auftagsvergaben in Zusammenhang mit einer Containerlösung auf den Verwaltungsausschuss
d) Grundsatzbeschluss zum Neubau einer drei-/viergruppigen Kindertagesstätte in Rodenkirchen und Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen (B-Plan)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Antrag Bündnis90/Die Grünen, WPS, FDP im Gemeinderat Stadland
hier: Resolution an die niedersächsische Landesregierung
Änderung der Mindestgröße der Fraktionen in den kommunalen Vertretungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 27
Resolution an die Kassenärtzliche Vereinigung Nds.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28
Mitteilungen
 
Ö 29
Einwohnerfragestunde