SessionNet | Rat - 21.03.2024

Sitzung

026/RAT/2024

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

21.03.2024

Zeit

18:00-21:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Rates am 11.01.2024 -öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bestellung Standesbeamte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7	Antrag auf Zuwendung DG Reitland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/003/2024	Antrag Zuschuss DG Reitland
Ö 8	Zuschuss für Reit- und Fahrverein Rodenkirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	AN/009/2024	Antrag Antrag Reit- und Fahrverein 2024
Ö 9	Drainage Kita Löwenzahn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/029/2024	Beschlussvorlage Bilder Wasser Löwenzahn Finanzierungsvorschlag Verwaltung
Ö 10	Sportlerehrung 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/364/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Vereinbarung zur Ausgestaltung der Richtlinie Familienförderung durch die Familien- und Kinderservicebüros in Stadland hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der v. g. Vereinbarung zum 01.01.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/012/2024	Beschlussvorlage 20240220 durch LK unterzeichnete Vereinbarung für 2024
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Stadland (1. Änderungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/022/2024	Beschlussvorlage Entwurf 1. Änderungssatzung Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 15.12.2022
Ö 13	Beschleunigung der Jahresabschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/024/2024	Beschlussvorlage Gesetz zur Beschleunigung Jahresabschlüsse
Ö 14	Antrag der WPS/FDP-Gruppe des Rates auf Ergänzung der Liste der zu sanierenden Straßen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	AN/027/2024	Antrag 2024.02.28 - Antrag WPS-FDP Gruppe - Änderung sanierungsbedürftige Strassenliste
Ö 15	Lärmschutzmaßnahmen der Bahn Netz AG für Stadland Beschleunigtes Verfahren nach Maßnahmenbeschleunigungsgesetz Maßnahmen für Kleinensiel und Rodenkirchen Nutzung von gemeindlichen Flächen Meinungsbild und Entscheidung der Bahn Netz AG Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/006/2024	Mitteilungsvorlage Meinungsbild Lärmschutz
Ö 16	Flächenmodellnutzungsvertrag Windpark Schweieraußendeich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/004/2024	Beschlussvorlage Flächenmodell Nutzungssvertrag SchAußDeich
Ö 17	Städtebaulicher Vertrag Windpark Schweieraußendeich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/005/2024	Beschlussvorlage Städtebaulicher Vertrag Windpark SchAußenDeich
Ö 18	Baugebiet Schwei Verrohrung eines Grabens Beschluss: zurückgestellt
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/015/2024	Beschlussvorlage HAUSHALT 2024 Stand 31.01.2024 Stellenplan 2024 (Stand 26.02.2024)
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/016/2024	Beschlussvorlage Vermerk Anträge B90 Die Grünen Investitionsprogramm
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2024-2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/018/2024	Beschlussvorlage 2024.02.28 - Antrag WPS-FDP Gruppe - Konsolidierung Haushalt 2024 Antrag der Gruppe Unabhängige Anträge SPD-Fraktion Haushaltssicherungskonzept Antrag Grüne (1) Haushaltssicherungskonzept Antrag Grüne (2) Haushaltssicherungskonzept Gemeinde Stadland 2024 - Stand 28.02.2024 Haushaltssicherungskonzept Grüne (3) Übersicht Maßnahmen
Ö 22	Kenntnisnahme des 25. Beteiligungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/017/2024	Mitteilungsvorlage 25. Beteiligungsbericht - Haushalt 2024 -
Ö 23	Übersicht über die investiven Haushaltsreste Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/019/2024	Mitteilungsvorlage Übersicht HHR 2024
Ö 24	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 25	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 26	Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: