Sitzung
07/RAT/2017
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
20.06.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Standortpotentialstudie "Windenergieparks und Windenergieanlagenparks in der Gemeinde Stadland
1. Beratung und Beschlussfassung zu den aufgenommen Werten / Daten zur Definition der weichen Tabuzonen / des weichen Umgebungsschutzes
2. Beratung und Beschlussfassung über die Entwicklung weiterer Windenergieparks in der Gemeinde Stadland
 163/2017
Ö 4
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer neuen Vereinbarung
 173/2017
Ö 5
Raumsituation in der Grundschule Rodenkirchen
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
 179/2017
Ö 6
Antrag der Schulleitungen der Grundschulen:
Bennenung eines externen Datenschutzbeauftragten
 180/2017
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 nebst Haushaltsplan 2017 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan)
 187/2017
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020
 188/2017
Ö 9
Kenntnisnahme des 18. Beteiligungsberichts der Gemeinde Stadland
 189/2017
Ö 10
Kenntnisnahme Haushaltssicherungsbericht 2016
 195/2017
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungkonzept 2017 - 2020 der Gemeinde Stadland
 
Ö 12
Fairtraderegion Unterweser - Interkommunale Kooperation
hier: Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung zum Strategiepapier Fairtraderegion Unterweser sowie der Beteiligung der Gemeinde Stadland
 193/2017
Ö 13
Schweier Kirche
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Kirchbauvereins auf Bezuschussung einer elektrischen Sicherungsanlage für die Schweier Kirche
 176/2017
Ö 14
Nachwuchsförderung in Kindertagesstätten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung einer freiwilligen Praktikantenvergütung für Praktikanten aus dem Ausbildungsberuf Sozialassistentin/Sozialassistent in gemeindlichen Kindertagesstätten
191/2017
Ö 15
Optionales Widerspruchsverfahren nach § 80 des Niedersächsischen Justizgesetz (NJG)
hier: Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Richtlinie zur Anwendung des optionalen Widerspruchsverfahrens nach § 80 Abs. 3 NJG
 184/2017
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 19, Rodenkirchen, "Lübbenland",
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für das Vorhaben Neubau eines Carports auf dem Grundstück Martin-Niemöller-Str. 28, Rodenkirchen
 197/2017
Ö 17
Bauvorhaben Friesenstraße 1, Rodenkirchen,
hier: Nachweis notwendiger Einstellplätze
1. Sachverhalt
2. Zustimmung zur
a) Eintraung einer Baulast auf Flrustück 229/4, Flur 5, Gemeindestraße Zu den Deichen,
alternativ
b) Zahlung einer Ablöse als Ersatz für die Herstellung notwendiger Einstellplätze
 
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 33, Rodenkirchen, ehem. Kasernengelände,
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für das Vorhaben Errichtung eines Doppelhauses mit einem Carport auf dem Grundstück Konrad-Adenauer-Straße 1-3, Rodenkirchen
 201/2017
Ö 19
Entwicklung von Gewerbeflächen am Standort B437 / geplante A20
a) Sachstand
b) Fassung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes B437 / gepl. A20
 203/2017
Ö 20
Mitteilungen