SessionNet | Rat - 15.12.2022

Sitzung

12/RAT/2022

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

15.12.2022

Zeit

18:02-22:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften der Gemeinde Stadland Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1	083/2022	Beschlussvorlage Enwurf 21.11.2022 Geschäftsordnung für den Rat v. 27.04.2017
Ö 4	Nachtrag: 07.12.2022 Bebauungsplan Nr. 61 "Südlicher Hellmer" in Reitland Hier: Aufstellungsbeschluss für Verfahren nach § 13 b BauGB auf Antrag Vorhabenträger Beschluss: einstimmig beschlossen	113/2022/1	Antrag Beschlussvorlage Lageplan Geltungsbereich Bebauungsplan Nr. 61, Südlicher Hellmer
Ö 5	Energieeinsparung bei gemeindlichen Liegenschaften Beschluss: abgeschlossen	166/2022	Beschlussvorlage Antrag Turnhalle KiTa LüttjeLüü Schwei Stellungnahme Energiesparen Blasorchester TMV Rodenkirchen
Ö 6	Einsparungen Energie aufgrund der Energiekriese; Antrag der WPS / FDP - Gruppe vom 18.10.2022 Beschluss: abgeschlossen	167/2022	Antrag Antrag WPS-FDP Gruppe, Energieeinsparungen
Ö 7	Campingplatzgelände Kleinensiel; Flächenbereitstellung zur Materiallagerung und dauerhafte Ablage von Boden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9	155/2022	Antrag 01 Fa. Diekmann, Angaben zum Bodenmaterial / Lagerung 02 Fa. Diekmann, Lageplan, mögliche Ablagefläche 03. Fa. Diekmann, Beförderungserlaubnis, Seite 1 04 Fa. Diekmann, Beförderungserlaubnis, Seite 2
Ö 8	Windenergie in der Gemeinde Stadland; Geänderter Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG zur Aufstellung eines Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9	170/2022	Antrag 01 e-mail-Eingang JWE Bürgerwindpar Schweieraußendeich GmbH & CoKG 02 WEP Schweieraußendeich, Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG vom 07.11.2022 03 WEP Schweieraußendeich, Anlagenplan 04 Präsentation: Steuerung WE durch Bauleitplanung
Ö 9	Sozialstation Ammerland-Wesermarsch GmbH- Auflösung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen	171/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung hier: Antrag der WPS/FDP-Gruppe vom 27.10.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10	172/2022	Antrag 01Antrag der WPS-FDP-Gruppe vom 27.10.2022 - STRABS 02Antrag SPD-WPS-FDP-Gruppe vom 04.01.2019 03Vorlage 019 2019 04Auszug Ratsniederschrift 28.02.2019 Straßenausbaubeiträge 05Antrag CDU-Fraktion vom 31.07.2019 06Vorlage 119 2019 07Auszug Ratsniederschrift 05.09.2019 Straßenausbaubeiträge 08Vorlage 161 2019 09Ausarbeitung Abschaffung STRABS Für + Wider 28.10.2019 10Einwendungen STRABS Herr Grunewald 20.11.2019 11Übersicht Refi STRABS Stand 20.06.2019 12Vortrag Dr. Waldthausen 05.11.2019 13Auszug Ratsniederschrift 05.12.2019 14Straßenausbaubeitragssatzung v. 30.04.2010 einschließlich 1. Änderungssatzung vom 02.03.2018
Ö 11	Weihnachtspäckchen hier: Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen auf "Verteilung von Weihnachtspäckchen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 1	AN/176/2022	Antrag Antrag Weihnachtspäckchen
Ö 12	Verein BürgerBus Stadland e.V. hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vereins auf Bereitstellung weiterer Mittel in Höhe von 4.000,00 € bis 4.500,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/186/2022	Antrag Antrag BürgerBus e.V. vom 30.09.2022 Auszug aus der Niederschrift vom 29.11.2018
Ö 13	Antrag der Betreuungsgemeinschaft Wesermarsch e.V. auf eine jährliche Zuwendung in Höhe von 2.500,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/177/2022	Beschlussvorlage Antrag Betreuungsgemeinschaft Wesermarsch
Ö 14	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörigen Kommunen im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer neuen Vereinbarung mit Gültigkeit ab dem 01.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/178/2022	Beschlussvorlage 2022-11-17 Vertrag KiTaf Übersicht Plätze und Auszahlung 2023 ENTWURF
Ö 15	Zweitwohnungssteuer hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/179/2022	Beschlussvorlage Satzungsentwurf
Ö 16	Haushaltskonsolidierung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Hundesteuer in der Gemeinde Stadland Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10	BV/180/2022	Beschlussvorlage Entwurf Änderungssatzung Übersicht Hundesteuererhöhung
Ö 17	Haushaltskonsolidierung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einsparung von Personal im Bereich des Jugendzentrums Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6	BV/181/2022	Beschlussvorlage
Ö 18	Änderung der Hauptsatzung hier: Einführung eines elektronischen Amtsblattes Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/182/2022	Beschlussvorlage Änderungssatzung ENTWURF
Ö 19	Mittagsverpflegung in den gemeindlichen Kindertagesstätten hier: Anhebung der monatlichen Pauschale bzw. des Einzelpreises Beschluss: zurückgestellt	BV/183/2022	Beschlussvorlage
Ö 20	Neuwahl eines Stellvertreters als Schiedsperson Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/184/2022	Beschlussvorlage
Ö 21	Mitteilungen
Ö 22	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: