Sitzung
09/RAT/2022
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, in Rodenkirchen
Datum
30.06.2022
Zeit
19:03-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften -öffentlicher Teil
a) 07. Sitzung des Rates am 28.04.2022
b) 08. Sitzung des Rates am 02.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Wechsel des Ratsmitgliedes Jürgen Neels von der SPD-Fraktion in die CDU-Fraktion.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 125/2022
Ö 5
Änderung der Fraktions-/Gruppenstärke im Gemeinderat.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 126/2022
Ö 6
Neubesetzung der Ratsausschüsse sowie Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 71, 73 NKomVG:
a) Feststellung der Sitzverteilung auf Fraktionen und Gruppen
b) Benennung der Ausschussmitglieder:innen durch die Fraktionen und Gruppen sowie der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter:innen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Nachtrag: 27.06.2022
Sozialstation Nordenham-Butjadingen-Stadland gGmbH; Benennung einer Vertretung für die Gesellschafterversammlung für den ausgeschiedenen Ratsherren Torben Hafeneger.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 128/2022
Ö 8
Weservertiefung, hier: Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen und Gruppe SPD / Unabhängiger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 109/2022
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Stadland über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitgliedern (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltung: 1

 082/2022
Ö 10
Interkommunales Gewerbegebiet an der zukünftigen Bundesautobahn 20 (Küstenautobahn); Hier: Beteiligung der Gemeinde Stadland an einer Potentialanalyse

Beschluss: zurückgestellt

 103/2022
Ö 11
Standgelder "Roonkarker Mart" 2022
hier: Antrag der Interessengemeinschaft der Schausteller "Roonkarker Mart"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6

 100/2022
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die "Satzung der Gemeinde Stadland über den Leinenzwang außerhalb der Brut- und Setzzeit"

Beschluss: zurückgestellt

 106/2022
Ö 13
Vereinbarung zur Umsetzung Kindertagespflege
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der v.g. Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 081/2022
Ö 14
Flüchtlingssozialarbeit; Beratung und Beschlussfassung über eine Verlängerung und Erweiterung der Vereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 102/2022
Ö 15
Jahresabschluss 2014
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss, Verwendung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 104/2022
Ö 16
Bericht über die Haushalts- und Kassenlage

Beschluss: zurückgestellt

 105/2022
Ö 17
Informationen über die Umsatzsteuerpflicht nach § 2 b UStG ab dem 01.01.2023

Beschluss: zurückgestellt

 107/2022
Ö 18
Information über die investiven Haushaltsreste 2022

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Antrag auf die Umverteilung der Prämierungsgelder für den Umzug "Roonkarker Mart"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 110/2022
Ö 20
Aufstellung einer Außenbereichssatzung Achterstadt;
1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses
2. Zustimmung zum Entwurf der Außenbereichssatzung Achterstadt
3. Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

 144/2020
Ö 21
Windenergieanlagenpark Rodenkicherwurp, Freiflächen-Photovoltaik;
1. Antrag der Windpark Rodenkircherwurp GmbH & Co, 1. Betriebs KG Nord, zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zur Installation einer Freiflächen-Photovoltaikanlage am Standort Windenergiepark Rodenkircherwurp
2. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Stadland zur Installation von Photovoltaik
3. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 38, Windenergieanlagenpark Rodenkircherwurp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 124/2022
Ö 22
Bauleitplanung der Gemeinde, Wohngebiet Reitland;
1. Antrag auf Zielabweichungsverfahren beim Landkreis Wesermarsch
2. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Stadland
3. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplans Wohngebiet Reitland

Beschluss: zurückgestellt

 113/2022
Ö 23
Bauleitplanung der Gemeinde, Gewerbegebiet Hartwarden;
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 G, Gewerbegebiet Hartwarden
1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15 G, Gewerbegebiet Hartwarden
2. Zustimmung zum Vorentwurf der Änderungsplanung
3. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

 116/2022
Ö 24
Schützenstand Reitland, Antrag auf Zuschuss für Erweiterung;
Antrag des Schützenverein Reitland und Umgebung e.V. auf Förderung zum Bau eines Geräteraums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 117/2022
Ö 25
Neuwahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Stadland Ortswehr Reitland; Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Herrn Florian Wulf, Sehestedt für die Zeit vom 01.07.2022 bis 30.06.2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 111/2022
Ö 26
Mitteilungen
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde