Sitzung
04/RAT/2022
Gremium
Rat
Raum
Rodenkirchen, Mensa der Oberschule
Datum
24.02.2022
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift -öffentlicher Teil- 3. Sitzung am 20.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Windenergie in der Gemeinde Stadland;
Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG auf Änderungdes Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windenergiepark Schweier- bzw. Seefelderaußendeich

Beschluss: zurückgestellt

 078/2021
Ö 5
Standortpotentialstudie "Windenergieanlagen und Windenergieanlagenparks" für den Bereich der Gemeinde Stadland;
1. Vorstellung der aktualisierten Standortpotentialstudie Windenergie
2. Beratung und Beschlussempfehlung über die aufgenommenen Werte / Daten zur Definition der weichen Tabuzonen / des weichen Umgebungsschutzes

Beschluss: zurückgestellt

 147/2021
Ö 6
Photovoltaik-Flächenanlagen in der Gemeinde Stadland

Beschluss: zurückgestellt

 026/2022
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 7, Schwei, 2. Änderung, Satzungsbeschluss;
1. Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahgmen im Rahmen der Öffenltichkeitsbeteiligung (§§ 3 Abs. 2 udn 4 Abs. 2 BauGB)
2. Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 6 BauGB
3. Fassung des Satzungsbeschlusse (§ 10 Abs. 1 BauGB, § 58 Abs. 1 NKomVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 027/2022
Ö 8
Antrag der Gleichstellungsbeauftragten Ilona Fritz auf Beitritt zum "Verbund familienfreundlicher Unternehmen Wesermarsch-Friesland e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

 013/2022
Ö 9
Abtrag B90/die Grünen vom 30.01.2022 - Mitgliedschaft UAN

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

 018/2022
Ö 10
Antrag Fraktion B.90/Die Grünen und SPD/Unabhängige vom 01.02.2022 auf Entwicklung eines Konzeptes für Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 020/2022
Ö 11
Antrag vom 01.02.2022 B90/die Grünen - SPD/Unabhängige Grundsatzbeschluss Klimaschutzkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 019/2022
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 015/2022
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 016/2022
Ö 14
Kenntnisnahme des 23. Beteiligungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 014/2022
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2022-2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltung: 5

 017/2022
Ö 16
Jahresabschluss 2013
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss, Verwendung des Jahresergebnisses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 024/2022
Ö 17
Antrag der WPS/FDP-Gruppe auf Informationsbereitstellung für die Haushaltsvorbereitung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 025/2022
Ö 18
Sportlerehrung für das Jahr 2021;
a) Vorschlagsliste der zu ehrenden SportlerInnen gem. Ehrungsrichtlinie vom 27.08.2008
b) Art und Form der Ehrung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 031/2022
Ö 19
Beschlussfassung über die Beförderung/Ernennung der Gemeindeamtsrätin Verena Huppert zur Gemeindeverwaltungsrätin unter gleichzeitiger Einweisung in eine freie Planstelle der Besoldungsgruppe A 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde