SessionNet | Finanz- und Organisationsausschuss_16 - 16.09.2021 - 16:30-18:35 Uhr

Sitzung

35/FOA/2021

Gremium

Finanz- und Organisationsausschuss_16

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

16.09.2021

Zeit

16:30-18:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die a.) 32. Sitzung des Finanz- und Organisationsausschusses am 06.05.2021 - öffentlicher Teil b.) 33. Sitzung des Finanz- und Organisationsausschusses am 01.07.2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 4	Nachforderungszinsen nach § 233 a AO hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Prüfung möglicher Rückforderungsansprüche Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	139/2021	Antrag Antrag steuerrückforderungen -1 Rundschreiben 366 2021 Nds. Städte- und Gemeindebund Rundschreiben 390 2021 Nds. Städte- und Gemeindebund
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Stadland (1. Änderungssatzung) Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3	140/2021	Beschlussvorlage Entwurf erste Änderungssatzung Grund- und Gewerbesteuer
Ö 6	Vereinbarung über die Ausgestaltung der Tagespflege gemäß § 23 SBG VIII hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Aufhebung der v.g. Vereinbarung zum 31.03.2022 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	142/2021	Beschlussvorlage Anschreiben LK Wesermarsch Aufhebung Vereinbarung Aufhebungsvertrag Vereinbarung Tagespflege Vereinbarung Tagespflege
Ö 7	Vereinbarung zur Umsetzung der Kindertagespflege hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der v.g. Vereinbarung Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	143/2021	Beschlussvorlage Entwurf Tagespflege Vertrag (002)
Ö 8	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Kündigung der v.g. Vereinbarung zum 31.12.2022 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	144/2021	Beschlussvorlage Vereinbarung LK Neufassung Eckpunkte Vereinbarung Wahrnehmung Jugendhilfe Kindertagesstätten
Ö 9	Verpachtung Markthalle Rodenkirchen hier: Antrag der Fraktion WPS auf Ausschreibung der Markthalle Rodenkirchen zur Pacht Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	145/2021	Antrag 20211014 Ausschreibung Interessenbekundung Pacht Markthalle Antrag Pachtverhältnis Markthalle Rodenkirchen Markthalle Rodenkirchen, Vorlage zur Ausschreibung der Verpachtung
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Mitteilungen