Sitzung
28/RAT/2020
Gremium
Rat
Raum
Großsporthalle Rodenkirchen
Datum
07.05.2020
Zeit
19:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der
a) 23. Sitzung des Rates am 06.06.2019
b) 26. Sitzung des Rates am 05.03.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2

 
Ö 4
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 5
Sanierung Kindertagesstätte "Regenbogen"
Beschluss über Sanierungsvarianten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 057/2020
Ö 6
Kindertagesstätten; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erstattung bzw. Nichterstattung von Kostenbeiträgen im Bereich der Kindertagesstätten wegen der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 069/2020
Ö 7
Satzung der Gemeinde Stadland über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen; Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 074/2020
Ö 8
Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 20.200,00 € für SK 0910002/35702/5730202 (INV200002) Fettabscheider DGH Kleinensiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 1

 049/2020
Ö 9
Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 7.000,00 € für SK 0962002/35302/5381102 (INV200003) Kanalanschlussschacht

Beschluss: einstimmig beschlossen

 050/2020
Ö 10
Bürgerbus; Zustimmung zur Inanspruchnahme eines Teilbetrages des Zuschusses 2019 für die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 052/2020
Ö 11
Flüchtlingssozialarbeit; Beratung und Beschlussfassung über eine Verlängerung der Vereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 062/2020
Ö 12
Richtlinie über die Stundung, Niederschlagung und Erlass von privatrechtlichen- und öffentlich-rechtlichen Ansprüchen der Gemeinde Stadland; Anpassung der Zuständigkeiten für Stundungen in Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 063/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Zuständigkeit (Wertgrenze) zur Vergabe von Bauaufträgen und Aufträgen für Lieferungen und Leistungen n der Gemeinde Stadland; Änderung auf Grund der Coronavirus-Lage
 064/2020
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen i.S.d. § 111 Abs. 7 NkomVG;
hier: Spende einer Haspel für das Löschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen durch die BGZ

Beschluss: einstimmig beschlossen

 073/2020
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde