Sitzung
27/RAT/2019
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal, , Rathaus
Datum
05.03.2020
Zeit
19:00-23:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der
a) 23. Sitzung des Rates am 06.06.2019
b) 24. Sitzung des Rates am 05.09.2019
c) 25. Sitzung des Rates am 05.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht Bürgerbus für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Neuwahl des Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Stadland
hier: Wahl und Ernennung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 146/2019
Ö 6
Neuwahl des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr (Ortswehr Reitland)
hier: Wahl und Ernennung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 010/2020
Ö 7
Gleichstellungsbeauftragte; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Bürgermeisters auf Abberufung der gemeindlichen Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 192/2019
Ö 8
Kreuzungsbereich Seefelder Schaart
 
Ö 9
Feuerwehr Seefeld; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld auf Aufnahme von Planungskosten für den An-/Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses Seefeld in den Haushalt 2020 und der Baukosten in den Haushalt 2021

Beschluss: zurückgestellt

 021/2020
Ö 10
Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 6.500,00 € für 0610002/31127/1260101 (INV180003) MTW Reitland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 042/2020
Ö 11
Haushalt 2020; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Breitbandausbau (INV190030)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 026/2020
Ö 12
Bronzezeithaus Hahnenknoop; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zuschussgewährung zur Sanierung des Backofendaches auf dem Gelände des Bronzezeithauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 3

 018/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG; Geldspende des Fördervereins der Grundschule Rodenkirchen zur Anlegung eines Fußballfeldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 022/2020
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Klootschießer- und Boßelverein Reitland auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Sportgeräten

Beschluss: zurückgestellt

 025/2020
Ö 15
Eröffnungsbilanz der Gemeinde Stadland zum 01.01.2012;
a) Kenntnisnahme des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Eröffnungsbilanz,
b) Kenntnisnahme der Stellungnahme des Bürgermeisters zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Eröffnungsbilanz,
c) Beratung und Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Stadland zum 01.01.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 032/2020
Ö 16
Betreiberwechsel Dielenschiff Hanni; Beratung und Beschlussfassung der vertraglichen Regelung zur Übertragung auf den Verein "Dielenschiff Hanni e. V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 030/2020
Ö 17
Haushaltskonsolidierung; Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung des gemeindlichen Zuschusses zum Mittagessen in den Kindertagesstätten/Schulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 027/2020
Ö 18
Ferienpass Gemeinde Stadland
a) Bericht für die Aktion 2019
b) Beschluss für die Aktion 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

 014/2020
Ö 19
Wiedereinführung Badepass
hier: Sachstandanfrage der Fraktion B.90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 131/2019
Ö 20
Sportlerehrung für das Jahr 2019;
a) Vorschlagsliste der zu ehrenden SportlerInnen und Mannschaften gemäß Ehrungsrichtlinie vom 27.02.2008
b) Art und Form der Ehrung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8

 012/2020
Ö 21
Festlegung von Prioritäten zur Abarbeitung von Maßnahmen; Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 180/2019
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 53 "Marktstraße Lebensmittelmarkt" und 31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parrallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
1. Abwägungsbeschluss aufgrund der Ergebnisse der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und der betroffenen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB für die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und der betroffenen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB für den Bebauuungsplan Nr. 53

Beschluss: einstimmig beschlossen

 033/2020
Ö 23
Stellplatzerweiterung Gartenstraße in Rodenkirchen
Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 034/2020
Ö 24
Antrag der CDU-Fraktion auf Ausweisung von Wohn- und Bauland in Rodenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 039/2020
Ö 25
Lärmaktionsplan
hier: Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 005/2020
Ö 26
Beschlussfassung zur Aufstellung der 33. Änderung des Flächenutzungsplanes sowie des BPlans Nr. 55, Gewerbegebiet Schwei, Schweierfeld, südlich der B 437

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8

 195/2020
Ö 27
Mitteilungen
 
Ö 28
Einwohnerfragestunde