SessionNet | Rat - 05.12.2019

Sitzung

26/RAT/2019

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal, Rathaus

Datum

05.12.2019

Zeit

19:00-22:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Einräumung eines Wegerechts für die Bewohner der Flurstücke 56/6 und 56/7 der Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen über das Flurstück 135/2 Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen (Kleingartengelände) Beschluss: einstimmig beschlossen	087/2019
Ö 4	Straßenausbaubeiträge; Prüfung Ablösung der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung a) Kenntnisnahme Vortrag von Herrn Dr. J. Christian von Waldthausen, Hannover zur Refinanzierung straßenbaulicher Maßnahmen b) Kenntnisnahme der verwaltungsseitigen Ausarbeitung zum Für und Wider zur "Ablösung der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung" c) Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1	161/2019
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Aufhebung (Abschaffung ) der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 1	119/2019
Ö 6	Antrag des Gemeindebrandmeisters hier: Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen	145/2019
Ö 7	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen hier: Beschaffung eines RTB2 und entsprechende Schulung der Kameradinnen und Kameraden Beschluss: zurückgestellt	134/2019
Ö 8	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ausbildung im Bereich Tunnelbrandbekämpfung Beschluss: einstimmig beschlossen	136/2019
Ö 9	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schwei hier: Ersatzbeschaffung eines Hydraulischen Rettungsgerätes in 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2019
Ö 10	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für neue Innenausstattung des Feuerwehrhauses Beschluss: einstimmig beschlossen	139/2019
Ö 11	Bericht der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen hier: Problem Tagesverfügbarkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	140/2019
Ö 12	Antrag der SPD-WPS-FDP Gruppe Stadland hier: Beratung der Umsetzung von Kontaminationsverschleppung an der Einsatzstelle Beschluss: abgeschlossen	141/2019
Ö 13	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld hier: Ersatzbeschaffung des LF8 Beschluss: einstimmig beschlossen	142/2019
Ö 14	Mittelanmeldung der Stadlander Feuerwehren hier: für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: abgeschlossen	143/2019
Ö 15	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Schwei hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in künftigen Haushaltsjahren Beschluss: abgeschlossen	144/2019
Ö 16	Antrag des Gemeindebrandmeisters Jörg Wiggers hier: Reparatur des Schlauchturmes in Seefeld Beschluss: abgeschlossen	147/2019
Ö 17	Gleichstellungsbeauftragte; a) Kenntnisnahme der Beschwerde/Einwendungen der gemeindlichen Gleichstellungsbeauftragten in Zusammenhang mit der Erstellung einer neuen Satzung für die Gleichstellungsbeauftragte für die Gemeinde Stadland b) Vortrag der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Wesermarsch zur Stellung der Gleichstellungsbeauftragten auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen c) Vortrag des Beigeordneten des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes Herrn Kamlage zur Stellung der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: zurückgestellt	168/2019
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Stadland auf Erlass einer neuen Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellunngsbeauftragten der Gemeinde Stadland Beschluss: einstimmig beschlossen	126/2019
Ö 19	Gleichstellungsbeauftragte; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Bürgermeisters auf Abberufung der gemeindlichen Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: zurückgestellt	192/2019
Ö 20	Straßenbenennung Baugebiet Schwei Beschluss: einstimmig beschlossen	108/2019	Straßenbenennung Schwei (Stand 14.10.19) - neu Vorschläge Straßennamen Schwei
Ö 21	Widmung von Straßen im Gebiet "Gelbe Gate"; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	154/2019
Ö 22	Aktuelle Sicherheitssituation im Kreuzungsbereich Seefelderschaart/ Seefelder Straße A. Antrag der SPD-WPS-FDP-Gruppe Stadland B. Schreiben des Ratsherren Fritz Beschluss: einstimmig beschlossen	148/2019	Kreuzung Seefelder Schaart
Ö 23	Situation in den Rodenkircher Kindergärten und Planungen bzgl. der Sanierung und Raumsituation; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1	149/2019	Antrag B90.Grüne
Ö 24	Berichte der EWE 7.1 Erdgasumstellung von "L" auf "H" 7.2 Entwicklung der erneuerbaren Energien in der Gemeinde Stadland Beschluss: abgeschlossen	150/2019	EWE Erneuerbare Energien
Ö 25	32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 54, Wohngebiet Seefeld, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB 8.1 Beschluss über 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland 8.2 Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 54, Wohngebiet Seefeld im Parallelverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2019
Ö 26	Aufstellung einer Außenbereichssatzung "Reitland"; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	153/2019	191220 Innenbereichtssatzung Reitland Begründung 191220 Innenbereichtssatzung Reitland Satzung 191220 E Innenbereichssatzung Reitland Beikarte Geltungsbereich 191220 E Innenbereichssatzung Reitland Siedlungsentwicklungskonzept 200108 E Innenbereichssatzung Reitland Siedlungsentwicklungskonzept Innenbereichssatzung Reitland
Ö 27	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, Friesenstraße, Wohnen und Anpassung des Fächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	178/2019
Ö 28	Leader-Antrag für die Installation eines Begegnungsraumes mit Lagerstätte im Ortsteil Schwei; Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	179/2019
Ö 29	Festlegung von Prioritäten zur Abarbeitung von Maßnahmen; Beschluss Beschluss: zurückgestellt	180/2019
Ö 30	Breitbandausbau; Bericht; Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	155/2019	Gemeinde Stadland weiterer Breitbandausbau Projekt 2
Ö 31	Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 nebst Nachtragshaushaltsplan 2019 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7	171/2019
Ö 32	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 in der Fassung des 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	172/2019
Ö 33	Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2019 - 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7	170/2019
Ö 34	Antrag der Ev.-luth.-Kirchengemeinde Seefeld auf Bezuschussung für die Jugendarbeit, Seniorenarbeit sowie für die Büchereiarbeit der Kirchengemeinde. Beschluss: einstimmig beschlossen	163/2019
Ö 35	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung der v. g. Vereinbarung zum 31.12.2020 Beschluss: abgeschlossen	164/2019
Ö 36	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehöirgen Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der 1. Änderungsvereinbarung Beschluss: zurückgestellt	007/2019	Beschlussvorlage 1. Änderungsvereinbarung Wahrnehmung der Jugendhilfe zwischen Lk Wsm und Gemeinde Stadland E-Mail Lk Wsm wg. 1. Änderungsvereinbarung Jugendhilfe E-Mail Lk Wsm wg. wirtschaftliche Jugendhilfe
Ö 37	Antrag der Kirchengemeinde Schwei auf Bezuschussung für die Büchereiarbeit der Kirchengemeinde. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2	165/2019
Ö 38	Beratung und Beschlussfassung über der Antrag des Bürgervereins Schwei auf finanzielle Unterstützung zur Vorstellung des Ortes aus dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft - Landesentscheid 2018" auf der Grünen Woche am 17.01.2020 in Berlin Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1	167/2019
Ö 39	Vereinsförderung; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Bürgervereins Augustgroden e. V. auf Vereinsförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	169/2019
Ö 40	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen e. V. - Regionalverein Landesteil Oldenburg Kreisgruppe Wesermarsch auf Gewährung einer Zuwendung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7	188/2019
Ö 41	Beratung und Beschlussrfassung über die Fortführung der Beteiligung an einer gemeinsamen Klimaschutzstelle beim Landkreis Wesermarsch - Anschlussvorhaben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 3	191/2019
Ö 42	Abwassergebühren; Kenntnisnahme Schiedsgutachten wegen der Abwassergebührenerhöhung 2013 Beschluss: abgeschlossen	173/2019
Ö 43	Rodenkircher Markt - Festumzug 2019 hier: Übersicht über die Startgelder und Prämien für die Festwagen und Fußgruppen sowie Beratung und Beschlussfassung über mögliche Änderungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5	181/2019
Ö 44	Zulassung von Zelten und Ausschankbetrieben hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1	185/2019
Ö 45	Zukünftiger Marktaufbau hier: Ausschluss von Veränderungen hinsichtlich der Straßen- und Wegeführung; Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	186/2019
Ö 46	Beibehaltung der Standorte bei langjährigen Schaustellern hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2	187/2019
Ö 47	Sitzungskalender 2020; Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung von Ratssitzungen alle zwei Monate Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1	174/2019
Ö 49	Mitteilungen
Ö 50	Einwohnerfragestunde

Informationen

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