SessionNet | Rat - 15.12.2016

Sitzung

03/RAT/2016

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal

Datum

15.12.2016

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift Beschluss: zurückgestellt
Ö 4	Standortpotentialstudie „Windenergieanlagen und Windenergieanlagenparks“ für den Bereich der Gemeinde Stadland 1. Vorstellung der Standortpotentialstudie 2. Beratung und Beschlussempfehlung über die aufgenommenen Werte / Daten zur Definition der weichen Tabuzonen / des weichen Umgebungsschutzes 3. Beratung und Beschlussempfehlung über die Entwicklung weiterer Windenergieparks in der Gemeinde Stadland	002/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 3, Schwei 1. Antrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3, Schwei, mit dem Ziel der Flächenentwicklung als Wohnfläche für Mehrgenerationshäuser 2. Aufstellungsbeschluss	003/2016
Ö 6	Entwurf der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland Beschluss: einstimmig beschlossen	013/2016
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5, Kleinensiel, Sondergebiet Camping / Freizeit Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2016
Ö 8	Bauleitplanvervahren der Gemeinde Stadland Beschluss: abgeschlossen	015/2016
Ö 9	Endausbau Baugebiet 4, Kleinensiel, Gelbe Gate Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 1	016/2016
Ö 10	Dorferneuerung Schwei-Seefeld Maßnahme SW6, Kindergarten und Umfeld Sportplatz Schwei 1. Sachstand 2. Auswahl der Umsetzungsvariante
Ö 11	Anliegerantrag zur Umsetzung der verkehrsberuhigenden Insel in der Von-Aldenburg-Straße, Höhe Haus Nr. 16	035/2016	Anliegerantrag Verkehrsinsel Von-Aldenburg-Straße
Ö 12	Flurbereinigung Schwei Beratung und Beschlussempfehlung zum Ausbau der Straße Am Rockenmoor Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 5	037/2016
Ö 13	Leuchtturmprojekte/strategische Ziele der Gemeinde hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD/WPS/Unabhängigen-Gruppe vom 19.11.2015 auf Benennung von „Leuchtturmprojekten“ für die Gemeinde Stadland Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2016
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Gemeinde Stadland	018/2016
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Stadland über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder (Entschädigungssatzung)	019/2016
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Verwaltungskostensatzung eigener Wirkungskreis für die Gemeinde Stadland Beschluss: einstimmig beschlossen	020/2016
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung überplanmäßige Aufwendungen im Personalkostenbudget Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8	024/2016
Ö 18	Antrtag des Herrn Hartmut Schnars auf Zuschuss für die Hafenanlage des Wassersportvereins Strohausen vom 29.11.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 19	Antrag der Firma Boese Events auf Bezuschussung des Kinder Holi Festivals vom 13.10.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20	Teilaufhebung des Ratsbeschlusses vom 03.03.2014 zu TOP 7.2 hinsichtlich der Zuweisung von Räumlichkeiten. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 21	Mitteilungen
Ö 21.1	Neubau der A 20 (Küstenautobahn) - 1. Bauabschnitt - Planänderung, hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: zur Kenntnis genommen	011/2016	Anlage zu Vorlage 011 2016 Entwurf Stellungnahme
Ö 21.2	Flurbereinigung Schwei, hier: Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	012/2016

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: