Sitzung
28/FOA/2020
Gremium
Finanz- und Organisationsausschuss_16
Raum
Großsporthalle Rodenkirchen
Datum
10.09.2020
Zeit
16:30-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Finanz- und Organisationsausschusses am 17.06.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG; Sachspende des Fördervereins der KiTa Traumland

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 115/2020
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der Gemeindeverwaltung einschließlich des Bauhofs

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5

 116/2020
Ö 6
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch; Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung /Nichtkündigung der v. g. Vereinbarung zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 118/2020
Ö 7
Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehöirgen Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der 1. Änderungsvereinbarung

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 007/2019
Ö 8
Ausweitung der kommunalen Umsatzsteuerpflicht gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Verlängerung der Übergangsfrist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 117/2020
Ö 9
Bericht über die Haushalts- und Kassenlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Nachfolgeregelung für die allgemeine Vertretung des Bürgermeisters
hier: Abberufung des bisherigen Stellvertreters und Nachfolgeregelung

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Mitteilungen