Infrastrukturausschuss - 16.01.2020 - 16:30-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
1.1Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
1.2Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.3Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der
a) 30. Sitzung des Infrastrukturausschusses am 23.10.2019
b) 31. Sitzung des Infrastrukturausschusses am 21.11.2019
    
3Einwohnerfragestunde    
4Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen zum Haushalt 2020
hier: Einstellung von Planungskosten für die Gestaltung des östlichen Seite der ÖPNV-Anlage
002/2020   
 Beschluss: zurückgestellt  
5Antrag der SPD/WPS/FDP-Gruppe
hier: Schallschutzmaßnahmen in Kindertagesstätten
008/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Antrag der SPD/WPS/FDP-Gruppe
hier: Fahrbahnmarkierungen für die Schulstraße in Seefeld
009/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Vorstellung der neuen Klimaschutzbeauftragten des Landkreises Wesermarsch    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Aufstellung einer Innenbereichssatzung „Reitland“;

1. Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13b BauGB; Beschluss

2. Siedlungsentwicklungskonzept; Beschluss
153/2019   
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA  
9Lärmaktionsplan
hier: Beschluss
005/2020   
 Beschluss: zurückgestellt  
10Anbindung zur zu befestigenden Fläche gegenüber der Seefelder Mühle
hier: Beschluss über das weitere Verfahren
006/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Beschlussfassung zur Aufstellung der 33. Änderung des Flächenutzungsplanes sowie des BPlans Nr. 55, Gewerbegebiet Schwei, Schweierfeld, südlich der B 437 195/2020   
 Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
12Seefelder Schaart
Bericht
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Bauhofsfahrzeug 007/2020   
 Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA  
14Mitteilungen, Anfragen und Anregungen