Sitzung
16/RAT/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
03.05.2018
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
a) 13. Sitzung des Rates v. 01.03.2018
b) 14. Sitzung des Rates v. 05.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 nebst Haushaltsplan 2018 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

 072/2018
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 074/2018
Ö 6
Kenntnisnahme des 19. Beteiligungsberichtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 077/2018
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2018 - 2021 der Gemeinde Stadland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

 085/2018
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Centralthearter Brake eG (CTB) auf Gewährung einer Spende bzw. Zuschusses zum Umbau und der Sanierung des Centraltheaters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 080/2018
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Haushaltssperrvermerk in Hinblick auf die Auszahlung der nächsten Rate Flurbereinigungsverfahren Schwei (5. Rate)
 083/2018
Ö 10
Grundschule Rodenkirchen,
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Grundschule Rodenkirchen auf Einstellung eines Bundesfreiwilligendienstlers zur Erledigung von Aufgaben die in Zusammenhang mit der Einführung der Inklusion anfallen

Beschluss: zurückgestellt

 084/2018
Ö 11
Antrag der SPD-WPS-FDP Gruppe zur Beratung über Lösungen für die Platzprobleme in der Grundschule Rodenkirchen.
 098/2018
Ö 12
Raumsituation in der Grundschule Rodenkirchen:
Beratung über das weitere Verfahren:
a) Kenntnisnahme der aktuellen Schülerzahlen
b) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen über die Beauftragung eines Architekten zur Planung der räumlichen Erweiterung
c) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Bereitstellung von 8.000,-- Euro Planungskosten im Haushalt 2018 und Einplanung von Mitteln zur Schulerweiterung im Haushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 099/2018
Ö 13
Antrag der SPD-WPS-FDP Gruppe über die Prüfung und Bewertung der Einrichtung einer Ganztagsschule für alle Jahrgänge in Rodenkirchen.
 100/2018
Ö 14
Einwohnerantrag "Hundestrand in Kleinensiel"
hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

 088/2018
Ö 15
Schöffenwahl 2018
hier: Vorschlagsliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Einwohnerfragestunde
 
Ö 17
Mitteilungen