SessionNet | Rat - 02.07.2020

Sitzung

30/RAT/2020

Gremium

Rat

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

02.07.2020

Zeit

19:00-21:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. Ratssitzung am 28.05.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	108/2020	Mitteilungsvorlage Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2019
Ö 5	Planung des Rodenkircher Marktes 2020 vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie hier: Vorstellung möglicher Varianten im Falle einer Durchführung des Marktes Beschluss: abgeschlossen	083/2020	Beschlussvorlage Mitteilung NSGB zum Spitzengespräch mit der Bundeskanzlerin v. 17.06.2020 Nds. Corona ÄnderungsVO v. 19.06.2020 Lesefassung (Nachtrag 22.06.20) Nds. Corona-ÄnderungsVO v. 19.06.2020 (Nachtrag 22.06.2020)
Ö 6	Stellplatzerweiterung Gartenstraße in Rodenkirchen hier: Befestigung Restfläche und Stromverlegung Beschluss: zurückgestellt
Ö 7	Antrag eines Ratsmitgliedes auf Umgestaltung / Modernisierung des Fahrradstandplatzes am Rathaus Beschluss: zurückgestellt	053/2020	Antrag Antrag Fahrradständer Rathaus
Ö 8	Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen zum Thema Baumschutz hier: Ersatz gefällter Bäume auf Gemeindegebiet Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11	055/2020	Antrag Antrag B.90/Die Grünen, Baumschutz
Ö 9	Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen zum Thema Baumschutz hier: Ersatz abgeholzter Bäume im Bereich der Bebauungspläne Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 1	056/2020	Antrag Antrag B.90/Die Grünen, Baumschutz BPlan
Ö 10	Antrag der K+S Minerals and Agriculture GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwasser in die Werra für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2027 Beschluss: einstimmig beschlossen	098/2020	Beschlussvorlage 01 Schreiben Regierungspräsidium Kassel vom 14.04.2020 02 Auszug aus dem Antrag der K+S vom März 2020 03 Stellungnahme der Gemeinde im PFV vom 27.08.2010 04 K+S Stellungnahme Gemeinde 2020 05 K + S Stellungnahme Gemeinde 2. Entwurf
Ö 11	31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53, Marktstraße Lebensmittelmarkt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 1. Feststellung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Abwägung der Stellungnahmen 3. Satzungsbeschlüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	103/2020	Beschlussvorlage 01 Planzeichnung 31. Änd. FNP 02 Begründung zur 31. FNP Änd. 03 Planzeichnung B-Plan Nr. 53, Marktstraße Lebensmittelmarkt 04 Begründung zum B-Plan Nr. 53, Marktstraße Lebensmittelmarkt 05 Umweltbericht zur 31. Änd. FNP und B-Plan Nr. 53 06 B-Plan 53 und 31. FNP Änd., Abwägungsvorschläge
Ö 12	Sanierung Kindertagesstätte " Regenbogen"; Beschluss über Festlegung des Sanierungsumfanges Beschluss: einstimmig beschlossen	078/2020	Beschlussvorlage 02 Kita Regenbogen Umbau Variante bestehender Eingang 03 Kita Regenbogen Umbau Variante neuer Eingang 04 Kita Regenogen Kostenschätzung
Ö 13	Parkplatz Seefeld; Information zum Baubeginn Beschluss: abgeschlossen	104/2020	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Markthalle RodenkirchenSperrung der Markthalle und des Jugendzentrums aufgrund sicherheitsrelevanter Rissbildungen in den Brettschichtholzbindern Beschluss: abgeschlossen	106/2020	Mitteilungsvorlage Stellungnahme Büro Eriksen, Sperrung der Markthalle, 04.06.2020
Ö 15	Regionales Raumordnunggsprogramm (RROP) 2019 des Landkreises Wesermarsch; Genehmigung und öffentliche Auslegung Beschluss: abgeschlossen	107/2020	Mitteilungsvorlage RROP LKW 2019, Genehmigung 12.05.2020
Ö 16	Zusatzkosten Bau Löschwasserbrunnen Sandstraße Ecke Abser Straße hier: Beschluss über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5	079/2020	Beschlussvorlage Angebot - AN-2020-0171
Ö 17	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Stadland hier: Finanzierung von BE-Führerscheinen für die Jugendfeuerwehrwarte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	058/2020	Beschlussvorlage Antrag BE Führerschein
Ö 18	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Stadland hier: Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	059/2020	Beschlussvorlage Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan
Ö 19	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen hier: Instandsetzung des Feuerwehrgeräteschuppens auf der Strohauser Plate Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2	060/2020	Beschlussvorlage 2020-02-20-Antrag Instandsetzung Feuerwehrgeräteschuppen Strohauser Plate
Ö 20	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Stadland hier: Erhöhung des Zuschusses für den Kauf neuer Einsatzstiefel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	061/2020	Beschlussvorlage Zuschuss Einsatzstiefel
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 nebst Haushaltsplan 2020 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 3	089/2020	Beschlussvorlage 3. Änderung Haushalt 2020 Umplanung Verzinsung Steuererstattungen Änderungen Haushalt 2020 wg. Steuerrückzahlung H Plan Stand27052020
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen i.S.d. § 111 Abs. 7 NkomVG hier: Übernahme von feuerwehrtechnischen Fahrzeugen und Geräten Beschluss: einstimmig beschlossen	091/2020
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 5	092/2020	Beschlussvorlage
Ö 24	Kenntnisnahme des 21. Beteiligungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	093/2020	Mitteilungsvorlage 21. Beteiligungsbericht - Haushalt 2020 -
Ö 25	Haushaltskonsolidierung; Antrag SPD/FDP/WPS-Gruppe; Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Ehrengaben für Alters- und Hochzeitsjubilare Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1	029/2020	Beschlussvorlage Antrag SPD-Gruppe wg. Änderung Ehrengaben Alters- u. Hochzeitsjubiläen Ratsbeschluss v. 02.03.2017 wg. Zuwendungen Altersjubiläen
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2020 - 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8	095/2020	Beschlussvorlage Entwurf Haushaltssicherungskonzept Gemeinde Stadland 2020
Ö 27	Anfrage des Ratsmitgliedes Wolfgang Fritz wg. Einführung Zweitwohnungssteuer Beschluss: abgeschlossen	097/2020	Antrag Anfrage Ratsmitglied Fritz wg. Zweitwohnungssteuer
Ö 28	Mitteilungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: