SessionNet | Rat - 02.05.2019

Sitzung

23/RAT/2019

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal

Datum

02.05.2019

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 28.02.2019 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1
Ö 4	Erwerb der Mitgliedschaft von Herrn Horst Wieting als Ersatzperson für Frau Sabine Minnemannn im Wege des Nachrückens gemäß §§ 44, 40 NKWG sowie § 51 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	066/2019
Ö 5	Förmliche Verpflichtung des Ratsmitgliedes Herrn Horst Wieting gemäß § 60 NKomVG sowie Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch den Bürgermeister	065/2019
Ö 6	Austausch/Ersetzung eines Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss; Herr Horst Wieting für Herrn Walter Damken Beschluss: einstimmig beschlossen	067/2019
Ö 7	Bestimmung der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss; Herr Folkert Fittje für Sabine Minnemann Beschluss: zur Kenntnis genommen	068/2019
Ö 8	Benennung (Austausch/Ersatz) von Mitgliedern in den Fachausschüssen für Frau Sabine Minnemann bzw. Herrn Walter Damken Beschluss: einstimmig beschlossen	069/2019
Ö 9	Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Touristik- u. Marktausschusss; Herr Horst Wieting für Frau Sabine Minnemann Beschluss: zur Kenntnis genommen	070/2019
Ö 10	Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters bzw. Bürgermeisterin aus den Kreis der Beigeordneten für den ausgeschiedenen Herrn Walter Damken	071/2019
Ö 11	Satzung über Entschädigungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Stadland hier: Satzungsneufassung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung der Zuständigkeit (Wertgrenze) zur Vergabe von Bauaufträgen und Aufträgen für Lieferungen und Leistungen in der Gemeinde Stadland Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1	035/2019
Ö 13	Freiwillige Feuerwehr Stadland hier: Investitionen 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	050/2019	Antrag Anschaffungen FFW Investiv 2019
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 nebst Haushaltsplan 2019 (einschließlich integrierter Ergebnis- und Finanzplanung sowie Stellenplan) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2	052/2019
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2	053/2019
Ö 16	Kenntnisnahme des 20. Beteiligungsberichtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	054/2019
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Wassersportverein Strohausen auf finanzielle Unterstützung bei der Räumung des Aussentiefs Beschluss: einstimmig beschlossen	057/2019
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung/Verlängerung des Erbbauvertrages zwischen der Frisia-Ziegeleien Martens GmbH & co. KG und der Gemeinde Stadland wg. des Anbaus KiTa Löwenzahn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2	058/2019
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD/FDP/WPS-Gruppe auf Beantragung von Mittel zur Förderung des Sportstättenbaus (Landesrichtlinie v. 04.03.2019) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	063/2019
Ö 20	Mitteilungen
Ö 21	Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: