SessionNet | Rat - 30.08.2018

Sitzung

19/RAT/2018

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal

Datum

30.08.2018

Zeit

19:00-22:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift (15. Sitzung des Rates v. 03.05.2018)
Ö 4	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Katja Kohnert
Ö 5	Grundschule Rodenkirchen, hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Grundschule Rodenkirchen auf Einstellung eines Bundesfreiwilligendienstlers zur Erledigung von Aufgaben die in Zusammenhang mit der Einführung der Inklusion anfallen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 1	084/2018
Ö 6	Artenvielfalt in Stadland erhöhen - Insektensterben stoppen: Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	147/2018
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung einer Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	153/2018
Ö 8	1, Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2018; Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan nebst 1. Nachtragsstellenplan 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltung: 2	154/2018
Ö 9	Haushalt 2018 Marktwesen; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 41.650,00 € zur Beordnung der eigentumsrechtlichen Situation der E-Verteilerschränke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 2	155/2018
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 3, Schwei Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für ein Neubauvorhaben Lindenstraße 10, Schwei Beschluss: einstimmig beschlossen	167/2018
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 13, Rodenkirchen, Friesenstraße Antrag auf Zulassung einer Überschreitung der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenze zur Errichtung eines Einfamilienhauses, Friesenstraße, Flurstück 18/5, Flur 5, Rodenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	168/2018
Ö 12	Schaffung zusätzlicher Kindertagesstättenplätze in Rodenkirchen Beratung und Beschlussempfehlung zur Variante Miete, Anbau oder Neubau Beschluss: zurückgestellt	169/2018
Ö 13	Anfrage gem. § 16 I, II der GO des Rates zum Betriebsbeginn der Krippe in Seefeld hier: Anfrage des Ratsherrn Dollerschell vom 03.08.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	179/2018
Ö 14	Bundesprogramm zu Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	171/2018
Ö 15	Biotope nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz 1. Mitteilung des Landkreises Wesermarsch, Fachdienst Raumordnung, zu festgestellten Biotopen u.a. auf Flächen der Gemeinde Stadland 2. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellungsklage Beschluss: zurückgestellt	172/2018
Ö 16	Dorferneuerung Schwei-Seefeld Maßnahme SW 6, Kiindergarten und Umfeld Sportplatz Schwei Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 2	175/2018
Ö 17	Entwicklung der Badewasserqualität am Weserstrand Kleinensiel Beschluss: zur Kenntnis genommen	177/2018
Ö 18	Standortentwicklung an der geplanten A20 (Küstenautobahn): a) Sachstand Entwicklung des Regionalen Raumordnungsprogramm Wesermarsch (RROP) - neu - b) Interkommunales Gewerbegebiet A20 Beschluss: abgeschlossen	257/2017
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leihvertrages zwischen der Kunst-und-Recht-Stiftung und der Gemeinde Stadland zur Ausleihung (Dauerleihgabe) von Bilder der Künstlerin Gisela Bartels Beschluss: einstimmig beschlossen	157/2018
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer öffentlicht-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wesermarsch und der Gemeinde Stadland über die Erstattung von nicht gedeckten Aufwendungen durch die Insanspruchnahme von Sportstätten durch Schulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 2	166/2018
Ö 21	Schafsauktion in Rodenkirchen; Kenntnisnahme über einen möglichen Wechsel des zukünftigen Veranstaltungsortes Beschluss: zur Kenntnis genommen	163/2018
Ö 22	Haushalt 2018; Kenntnisnahme Haushaltsbegleitverfügung Kommunalaufsicht Landkreis Wesermarsch Beschluss: zur Kenntnis genommen	164/2018
Ö 23	Nachtrag: 27.08.2018 Bebauungsplan Nr. 3, Seefeld hier: Antrag auf Zulassung einer Befreiung von der Geschosszahl (Traufhöhe), Dachneigung und Überschreitung der Baugrenze in straßenabgewandter Richtung und Grundfläche der Nebenanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 1	180/2018
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Mitteilungen

Informationen

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Öffentlicher Teil: