SessionNet | Rat - 14.12.2023

Sitzung

023/RAT/2023

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

14.12.2023

Zeit

18:00-20:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Bericht der Bürgermeisters
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Aufstellung einer Außenbereichssatzung Achterstadt; 1. Fassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Zusimmtung zum Entwurf der Außenbereichssatzung Achterstadt 3. Beschuss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	144/2020	Beschlussvorlage 01 Lageplan Geltungsbereich Satzungsbereich Achterstadt 02 Sachstand Satzung Achterstadt 03 Bürgerinfo Achterstadt, Vortrag zur Satzung Achterstadt 04 Ergebnis der Befragung zur Satzung Achterstadt 05 Satzungsentwurf Außenbereichssatzung Achterstadt 06 Karte: Entwurf Geltungsbereich Außenbereichssatzung Achterstadt 07 Entwurf der Begründung zur Außenbereichssatzung Achterstadt ISA 29.06.2022 Änderungantrag Bauvorschriften Achterstadt
Ö 5	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Freigabe des kostenpflichtigen Fahrradstandes der ÖPNV-Anlage hier: Bahnhof Rodenkirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0	AN/333/2023	Aktualisierte Beschlussvorlage Vermerk Begriff abschließbar
Ö 6	Antrag des Fördervereins der Grundschule Rodenkirchen auf finanzielle Zuwendung für ein Zirkusprojekt hier: Zirkusprojekt im Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/349/2023	Antrag
Ö 7	Ersatzbeschaffung einer Notstromversorgung für die Freiwillige Feuerwehr Rodenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/357/2023	Antrag 2023-11-01 - Antrag Netzersatzanlage
Ö 8	Einrichtung von für den Einsatzbetrieb notwendigen E-Mail-Adressen bei der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/358/2023	Antrag 2023-10-23 - MS Office Mailadressen
Ö 9	Übernahme der Kosten für notwendige Führerscheine bei der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen hier: Führerscheine der Klasse C und Boot Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/359/2023	Antrag 2023-09-29 - Führerscheine
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023 zur teilweisen Aufhebung des Beschlusses des Rates vom 27.06.2018 zur raumordnerisch dargestellten Gewerbefläche im Bereich Havendorf Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0	AN/377/2023	Antrag 1 Antrag CDU-Fraktion vom 20.11.2023 2 Ratsbeschluss zur Aufnahme GE i.d. RROP 3 GE Fläche Havendorfersand Anlage 4 konkretisierter Lageplan
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion Stadland auf Verlegung der Markttage des Roonkarker Marts hier: Beginn am Freitag und Ende am Montag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/345/2023	Antrag Beschlussvorlage Antrag CDU-Fraktion Stadland vom 30.09.2023 Stellungnahme Oldenburger Schaustellerverband Markttage
Ö 12	Marktordnung der Gemeinde Stadland, Markttage und Öffnungszeiten Änderung der Anlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/385/2023	Beschlussvorlage Marktordnung2023.1 finale Fassung
Ö 13	Fahrbahnsanierung Weserstraße, Theodor-Heuss-Straße, Huntestraße und Ostpreußenstraße im Zuge der Kanalbauarbeiten des OOWV Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/352/2023	Beschlussvorlage Aktualisierte Beschlussvorlage BV-352-2023 - Anlage 1 - Entwurf OOWV BV-352-2023 - Anlage 2 - Skizze Bauamt BV-352-2023 - Anlage 3 - Foto-Dokumentation Bauamt BV-352-2023 - Anlage 4 - Kostenschätzung Bauamt - 2023-11-29
Ö 14	Budgetplanung Feuerwehr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/356/2023	Beschlussvorlage Budgetplanung Feuerwehr 2024 Budgetplanung Feuerwehr Stadland 2024 Übersicht Budgetplanung Feuerwehr Stadland Erläuterungen
Ö 15	Ferienpass Gemeinde Stadland hier: Bericht für die Aktionen 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	BV/363/2023	Beschlussvorlage Übersicht Aktionen 2023 Übersicht Kosten Ferienpass-Aktionen 2023
Ö 16	Grundstückveräußerung, Schlesierstraße / Ostpreußenstraße (ehem. Klärwerkgelände), Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 17	Baugebiet 7 Schwei Bauabschnitt II und III Verkaufspreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 18	Beschlussfassung über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Wesermarsch GmbH Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/375/2023	Beschlussvorlage 2023 12 04 Gesellschaftsvertrag Wirtschaftsfoerderung Wesermarsch GmbH ENTWURF Aufnahme IHK Fassung 2023 11 17
Ö 19	Windpark Sürwürderwurp: Aufstellungsbeschlüsse für 43. F-Plan-Änderung und Bebauungsplan Nr. 65 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/382/2023	Beschlussvorlage 240521 Sürwürderwurp Ausschusssitzung 240925 WP Sürwürderwurp B Plan 240925 WP Sürwürderwurp F Plan Abstimmung Sürwürden Änderungsantrag WE Sürwürden Beschluss
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Anschaffung der Lizenz für VOIS/GESO für das Gewerbewesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/389/2023	Beschlussvorlage
Ö 21	Lärmsanierung der Deutschen Bahn Netz AG Vorstellung des Lärmsanierungsvorhabens der DB Netz AG im Bereich Rodenkirchen und Kleinensiel Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/372/2023	Mitteilungsvorlage 1 Auszug aus Katalog der Deutschen Bahn zu Lärmschutzwänden, Vorzugsvarianten 2 Auszug aus Farbkatalog der Deutschen Bahn für Lärmschutzwände 3 Präsentation zur Lärmsanierungsmaßnahme der Deutschen Bahn Netz AG
Ö 22	Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel hier: Kenntnisnahme Heizungstausch Schulstraße 9, 26935 Stadland Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/388/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 23	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 24	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 25	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: