SessionNet | Rat - 12.10.2023 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

022/RAT/2023

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

12.10.2023

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift -öffentlicher Teil- der 21. Sitzung des Rates am 20.09.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Konverter Unterweser, BalWin 4 / LanWin1 hier: Vortrag der TenneT Offshore GmbH zum Bau und Betrieb der Konverter Unterweser Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Freigabe des kostenpflichtigen Fahrradstandes der ÖPNV-Anlage hier: Bahnhof Rodenkirchen Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/333/2023	Aktualisierte Beschlussvorlage Vermerk Begriff abschließbar
Ö 6	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer/Fußgänger hier: Einmündung Braker Straße/Sürwürder Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/334/2023
Ö 7	Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit hier: Lange Straße, Rodenkirchen, Höhe Bushaltestelle und Altenheim Friesenhof Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/335/2023
Ö 8	Bahnübergang Der grüne Weg Hartwarden Geplante Aufhebung des Bahnüberganges bei Bahnkilometer 35,6 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/344/2023	Beschlussvorlage 01 Lageplan, Skizze Ersatzweg bei Aufhebung BÜ Der grüne Weg 02 Vertragsentwurf Deutsche Bahn Netz AG ./. Gemende Stadland, Aufhebung BÜ Der grüne Weg 03 Auszug aus der Bodenrichtwertkarte
Ö 9	Antrag der Grundschule Seefeld-Schwei auf Zusammenlegung der Schulstandorte hier: Zusammenlegung der Standorte Schwei und Seefeld Beschluss: zurückgestellt	AN/336/2023	Antrag Antrag Zusammenlegung Schulen
Ö 10	Antrag des Fördervereins der Grundschule Seefeld-Schwei auf finanzielle Unterstützung für ein Zirkusprojekt Beschluss: einstimmig beschlossen	AN/341/2023	Antrag Antrag Förderverein GS Seefeld-Schwei auf Förderung eines Zirkusprojektes Auszug Niederschrift 21. Sitzung des Rates am 28.02.2019 TOP 15
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Schulbezirkssatzung der Gemeinde Stadland Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/343/2023	Beschlussvorlage Entwurf Anlage 1 zur Schulbezirkssatzung Entwurf Schulbezirkssatzung der Gemeinde Stadland
Ö 12	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 14	Einwohnerfragestunde