SessionNet | Rat - 02.02.2023 - 19:00-22:01 Uhr

Sitzung

014/RAT/2023

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

02.02.2023

Zeit

19:00-22:01 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift -öffentlicher Teil a) Ratssitzung vom 30.06.2022 b) Ratssitzung vom 15.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19
Ö 4	Umsatzsteuer Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht 2022 der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	MV/205/2023	Mitteilungsvorlage Bericht der GB der Gemeinde Stadland
Ö 6	Benennung/Austausch von Mitgliedern in den Fachausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/208/2023	Mitteilungsvorlage 2023.01.20 - Änderung Ausschüsse WPS-FDP-Gruppe
Ö 7	Antrag der Ratsfrauen Monika Hirdes und Erika Weubel auf Hinzuziehung einer(s) Abgesandten des Senioren- und Behindertenbeirates Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11	AN/210/2023	Antrag Antrag M. Hirdes, E. Weubel Ausschussmitgl. Senioren-Beh.beirat Benennung Mitglied Bauausschuss Benennung Mitglied Sozialausschuss Satzung Senioren- und Behindertenbeirat
Ö 8	Satzung der Gemeinde Stadland über Wochenmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte (Marktordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 2	BV/196/2023	Beschlussvorlage Marktordnung2023 20.01.23 Entwurf Marktordnung
Ö 9	Satzung der Gemeinde Stadland über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebühren-Satzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltung: 1	BV/195/2023	Beschlussvorlage Neue Satzung ab 2023 19.01 Entwurf Marktgebühren-Satzung
Ö 10	Verlegung der Marktage betr. Rodenkircher Markt von Freitag bis Montag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5	BV/199/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag der Gruppe SPD/Unabhängige auf Bereitstellung von 3 mit Streu- und Wurfartikeln gefüllten Handwagen für den Marktumzug Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	AN/197/2023	Antrag Antrag der SPD auf Bereitstellung von 3 Handwagen
Ö 12	Antrag der Gruppe SPD/Unabhängige auf gesonderte Prämierung von Fussgruppen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltung: 3	AN/198/2023	Antrag Antrag SPD Unabhängige über gesonderte Prämierung von Fussgruppen
Ö 13	LEADER, Förderperiode 2023 - 2027; LEADER-Kofinanzierung "Wesermarsch in Bewegung" 2023 - 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	BV/191/2022	Beschlussvorlage 01 Anerkennungsschreiben vom 19.12.2022, LEADER-Region WiB 02 Liste der LEADER-Regionen
Ö 14	Mitteilungen
Ö 15	Einwohnerfragestunde