Sitzung
09/ISA/2022
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, in Rodenkirchen
Datum
09.11.2022
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Infrastrukturausschusses des Rates der Gemeinde Stadland am 17.03.2022 -öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Infrastrukturausschusses des Rates der Gemeinde Stadland am 01.09.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 44, Sondergebiet Handel, Rodenkirchen, 1. Änderung, im bechleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB;
1. Kenntnisnahme zum Entwurf der Planunterlagen
2. Zustimmung zum Entwurf der Planunterlagen
3. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 2; 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung

 153/2022
Ö 6
Windenergie in der Gemeinde Stadland, WEP Schweieraußendeich;
Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windenergiepark Schweier- bzw. Seefelderaußendeich
1. Ursprünglicher Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG vom 24.04.2021
1. Sachstand
2. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Einwohnerbefragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 160/2022
Ö 6.1
Windenergie in der Gemeinde Stadland;
Geplanter Bürgerwindpark der JWE Schweieraußendeich GmbH & CoKG
hier: Antrag der Gruppe SPD / Unabhängiger / B.90/Grüne auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Winenergieanlagenpark in Schweieraußendeich

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA

 161/2022
Ö 7
"BalWin 1 & 2", Aufbau einer Landstation (2 Konverter) in Rodenkirchen;
Vorstellung des Projekts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 154/2022
Ö 8
Campingplatzgelände Kleinensiel;
Flächenbereitstellung zur Materiallagerung und dauerhafte Ablage von Boden

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA

 155/2022
Ö 9
Straßenlaternen an der Ladestraße in Schwei;
Antrag der Fraktion B.90 / Die Grünen zur Aufstellung von Straßenlaternen an der Ladestraße in Schwei

Beschluss: zurückgestellt

 162/2022
Ö 10
Parkplätze im Bereich der Großsporthalle;
Antrag der Gruppe WPS / FDP vom 18.10.2022

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

 168/2022
Ö 11
Parkplätze im Schul- und Sportzentrum Rodenkirchen;
Antrag der CDU - Fraktion auf Ausweisung bzw. Herrichtung von Parkplätzen im Schul- und Sportzentrum Rodenkirchen

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

 163/2022
Ö 12
Energieeinsparung bei gemeindlichen Liegenschaften

Beschluss: zurückgestellt

 166/2022
Ö 13
Einsparungen Energie aufgrund der Energiekriese;
Antrag der WPS / FDP - Gruppe vom 18.10.2022

Beschluss: zurückgestellt

 167/2022
Ö 14
Nachtrag: 28.10.2022 Nummer 1
Herstellung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Neubau einer Kleinwindkraftanlage in Süderaußendeich.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Bebauungsplan Nr. 52, Gewerbegebiet Schwei, B437 Nord;
Antrag der CDU-Fraktion zur Begehung des Gewerbegebiets Schweierfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Abwasserbeseitigung in Stadland;
Umstieg von privatrechtlichen Entgelten auf Beiträge und Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: zurückgestellt

 156/2022
Ö 16
Einwohnerfragestunde