SessionNet | Rat - 02.06.2022

Sitzung

08/RAT/2022

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses

Datum

02.06.2022

Zeit

19:01-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Nachtragstagesordnung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung eines Sitzverlustes nach § 52 Abs. 2 NKomVG des Herrn Torben Hafeneger. Beschluss: einstimmig beschlossen	094/2022	Beschlussvorlage
Ö 4	Erwerb der Mitgliedschaft von Frau Erika Weubel als Nachrückerin für Herrn Torben Hafeneger im Wege des Nachrückens gemäß §§ 44, 40 NKWG sowie § 51 NKomVG. Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2022	Beschlussvorlage
Ö 5	Förmliche Verpflichtung des Ratsmitgliedes Frau Erika Weubel gemäß § 60 NKomVG sowie Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch den Bürgermeister. Beschluss: zur Kenntnis genommen	096/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Benennung einers Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss für den ausgeschiedenen Herrn Torben Hafeneger. Beschluss:* einstimmig beschlossen	097/2022	Beschlussvorlage
Ö 7	Nachtrag: 30.05.2022 Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters bzw. Bürgermeisterin aus den Kreis der Beigeordneten für den ausgeschiedenen Herrn Torben Hafeneger Beschluss: einstimmig beschlossen	101/2022	Beschlussvorlage
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen nach dem Ausscheiden von Herrn Hafeneger. Beschluss: einstimmig beschlossen	098/2022	Beschlussvorlage Neubesetzung SPD Unabhängige
Ö 9	Neubesetzung von Stellen in Organisationen, Institutionen und wirtschaftlichen Einrichtungen nach dem Ausscheiden von Herrn Torben Hafeneger aus dem Gemeinderat. Beschluss: einstimmig beschlossen	099/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Wiederwahl des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Stadland Ortswehr Rodenkirchen; Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Herrn Lars Stratmann, Rodenkirchen, für die Zeit vom 01.07.2022 bis 30.06.2028 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Neuwahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Stadland Ortswehr Rodenkirchen; Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Herrn Stefan von der Lieth, Rodenkirchen, für die Zeit vom 01.07.2022 bis 30.06.2028 Beschluss: einstimmig beschlossen	091/2022	Beschlussvorlage § 20 BrandSchG ND 2012 jlr-BrandSchGND2012V4P20 § 50 SOG ND jlr-SOGNDV2P50 VollzBeaV ND 1995 Wahlprotokoll OrtsBM+stv.OrtsBM RDK 22-04-2022
Ö 12	Partnerschaftsvertrag zwischen der Ortswehr Rodenkirchen und der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Velten (Brandenburg) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Benennung eines weiteren Mitgliedes für den Behinderten- und Seniorenbeirat; Antrag der Gruppe SPD/Unabhängige vom 22.04.2022. Beschluss: einstimmig beschlossen	080/2022	Antrag Antrag Gruppe SPDUnabhängige220422 Rat211216
Ö 14	Rodenkircher Markt / Umzug; hier Entschädigungszahlung bei pandemiebedingtem Ausfall Beschluss: einstimmig beschlossen	093/2022	Beschlussvorlage Antrag Bürgervereine Geld RM Vereine
Ö 15	Antrag der Gruppe SPD-Unabhängige auf Fassung eines Grundsatzbeschlusses hinsichtlich Flächen-/Agri-PV-Anlagen in der Gemeinde Stadland. Beschluss: zurückgestellt	087/2022/1	Antrag Antrag SPDUnabhängige 220503
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: