Sitzung
25/RAT/2019
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal, Rathaus
Datum
05.09.2019
Zeit
19:00-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 06.06.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Beteiligung der Gemeinde Stadland am Prozess zur Einrichtung einer (binnendeichs) Erweiterungszone für das Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltung: 1

 009/2019
Ö 5
Eröffnungsbilanz; Kenntnisnahme Schreiben des Landkreises Wesermarsch vom 03.04.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 064/2019
Ö 6
Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Einräumung eines Wegerechts für die Bewohner der Flurstücke 56/6 und 56/7 der Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen über das Flurstück 135/2 Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen (Kleingartengelände)

Beschluss: zurückgestellt

 087/2019
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung eines Fahrradfahrergipfels als Sondersitzung des Infrastrukturausschusses noch vor Beginn der Sommerpause

Beschluss: zurückgestellt

 090/2019
Ö 8
Bebauungsplanes Nr. 53; Erweiterung Lebensmittelmarkt in Rodenkirchen, Marktstraße und 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland im Parallelverfahren

5.1 Fassung der Aufstellungsbesschlüsse
5.2 Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5.3 Beschluss über die Durchführung des Verfahrens zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 095/2019
Ö 9
Kenntnisnahme des Prüfberichts über die örtliche Kassenprüfung 2019 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wesermarsch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 100/2019
Ö 10
Antrag des AT Rodenkirchen vom 31.12.2018 auf Genehmigung und Erweiterung der Nutzungsvereinbarung auf dem gemeindeeigenen Sportplatz in Rodenkirchen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 102/2019
Ö 11
Mitgliedschaft OOWV
hier: Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 106/2019
Ö 12
Straßenbenennung Baugebiet Schwei

Beschluss: zurückgestellt

 108/2019
Ö 13
Antrag auf Beschlussfassung über die Aufstellung eines Flächennutzungs- und Bebauungsplanes
hier: Fläche Schweierfeld südlich der B 437 und nordwestlich der geplanten A 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

 109/2019
Ö 14
Widmung eines Teilstücks der Zufahrt zur Park & Ride-Anlage
hier: Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 110/2019
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Aufhebung (Abschaffung ) der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: zurückgestellt

 119/2019
Ö 16
Antrag des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld, Herrn Eric Ripphoff
hier: Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 120/2019
Ö 17
Neuwahl des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld
hier: Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Arne Spohler für die Zeit vom 01.10.2019 bis 30.09.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 121/2019
Ö 18
Wiederwahl des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld
hier: Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Herrn Stephan Hennings für die Zeit vom 05.09.2019 bis 04.09.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 122/2019
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Stadland auf Erlass einer neuen Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellunngsbeauftragten der Gemeinde Stadland

Beschluss: zurückgestellt

 126/2019
Ö 20
Feuerwehr Rodenkirchen;
a) Kenntnisnahme der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung zum An-/Neubau
b) Beratung und Beschlussfassung zur Erstellung eines Anbaus am Feuerwehrhaus Rodenkirchen aufgrund des Ergebnisses der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 127/2019
Ö 21
Grundschule Rodenkirchen;
a) Kenntnisnahme der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberrechnung zum Anbau bzw. zur Anmietung von Klassenräumen/Containern
b) Beratung und Beschlussfassung zur Erstellung eines Anbaus an der Grundschule Rodenkirchen aufgrund des Ergebnisses der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 128/2019
Ö 22
Ladesäule Parkplatz Seefelder Mühle
hier: Beschluss über die Verlegung zur P & R- Anlage nach Rodenkirchen

Beschluss: abgeschlossen

 130/2019
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde