Sitzung
20/RAT/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
29.11.2018
Zeit
19:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften
a) 16. Sitzung des Rates am 31.05.2018
b) 17. Sitzung des Rates am 27.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Aufnahmeantrag zur Erweiterung der Mitgliedschaft auf den Bereich Trinkwasser im Oldenburgisch Ostfrisieschen Wasserverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

 121/2018
Ö 6
Satzung der Gemeinde Stadland über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen; Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltung: 3

 181/2018
Ö 7
Antrag zum Erwerb einer Wärmebildkamera über den Förderverein Freiwillige Feuerwehr Rodenkirchen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 201/2018
Ö 8
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des neuen Einsatzkonzeptes für den Wesertunnel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2018
Ö 9
Antrag auf Erweiterung des Feuerwehrhauses Schwei

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/2018
Ö 10
Antrag auf Erneuerung der Dachflächenfenster im Feuerwehrhaus Schwei

Beschluss: einstimmig beschlossen

 205/2018
Ö 11
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Stadland auf Gründung einer Kinderfeuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 206/2018
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Rüstringer Heimatbundes auf Gewährung eines Zuschusses zur Erstellung einer Chronik Rodenkirchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltung: 1

 207/2018
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Kirchbauverein Schwei e. V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Erstellung eines neuen Kirchenführers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltung: 1

 208/2018
Ö 14
Niedersächsisches Kommunalinvestitionsgesetz (KIP 1-Mittel); Laufzeit und Förderfähigkeit von geplanen Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 213/2018
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Hospizhilfe Nordenham e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltung: 3

 
Ö 16
Artenvielfalt in Stadland erhöhen - Insektensterben stoppen;
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 2

 215/2018
Ö 17
Viehrampe Schwei;
Antrag des Bürvereins Schwei e.V. auf Nutzung der Viehrampe in Schwei

Beschluss: einstimmig beschlossen

 216/2018
Ö 18
Schaffung zusätzlicher Kindertagesstättenplätze in Rodenkirchen;
Beratung und Beschlussempfehlung zur Variante Anbau oder Neubau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 3

 219/2018
Ö 19
Markthalle Rodenkirchen;
Dekor-, Farb- und Stoffauswahl für die zu beschaffenden Tische und Stühle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 2

 222/2018
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 33, Rodenkirchen;
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung Nr. 1, Satteldachbauweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltung: 5

 223/2018
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines Bürgerbusses in der Gemeinde Stadland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 224/2018
Ö 22
Festlegung des Sitzungskalenders für das Kalenderjahr 2019.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 225/2018
Ö 23
Breitbandausbau; Beratung und Beschlussfassung über den Abschlus einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Wesermarsch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 227/2018
Ö 24
Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Stadland
hier: Berufung von Frau Ilona Fritz als ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte ab dem 01.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 229/2018
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Mitteilungen