Sitzung: 18.04.2018 Finanz- und Organisationsausschuss_16
Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA
Vorlage: 072/2018
Der Haushaltsplanentwurf wurde zwischen den Gruppen und Fraktionen ausgiebig diskutiert. Im Anschluss wurde über die Änderungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie über die Beschlussvorlage der Verwaltung abgestimmt.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Herausnahme der Aufwendungen für das Mensa-Personal aus der Aufstellung über die freiwilligen Leistungen da es sich bei Vorhalten eines Hortes um eine Pflichtaufgabe handle.
Abstimmungsergebnis:
Ohne
Beschlussempfehlung an den VA
Antrag Bündis 90/Die Grünen
Aufnahme von freiwilligen Aufwendungen in Höhe von 400,00 € für die Einstellung eines Bundesfreiwilligendienstleistenden.
Abstimmungsergebnis:
Ohne
Beschlussempfehlung an den VA
Beschlussempfehlung:
Die Haushaltssatzung 2018 nebst Haushaltsplan 2018 einschließlich der integrierten Ergebnis- und Finanzplanung sowie der Stellenplan werden in der vorliegenden Form beschlossen bzw. mit werden mit folgenden Änderungen beschlossen.
Abstimmungsergebnis: