SessionNet | Infrastrukturausschuss_16 - 16.01.2020 - 16:30-20:15 Uhr

Sitzung

32/ISA/2020

Gremium

Infrastrukturausschuss_16

Raum

Sitzungssaal, Rathaus

Datum

16.01.2020

Zeit

16:30-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der a) 30. Sitzung des Infrastrukturausschusses am 23.10.2019 b) 31. Sitzung des Infrastrukturausschusses am 21.11.2019
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen zum Haushalt 2020 hier: Einstellung von Planungskosten für die Gestaltung des östlichen Seite der ÖPNV-Anlage Beschluss: zurückgestellt	002/2020	Antrag Grüne
Ö 5	Antrag der SPD/WPS/FDP-Gruppe hier: Schallschutzmaßnahmen in Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen	008/2020	Antrag SPD-WPS-FDP Schallschutzmaßnahmen
Ö 6	Antrag der SPD/WPS/FDP-Gruppe hier: Fahrbahnmarkierungen für die Schulstraße in Seefeld Beschluss: einstimmig beschlossen	009/2020	Antrag SPD-WPS-FDP Fahrbahnmarkierungen
Ö 7	Vorstellung der neuen Klimaschutzbeauftragten des Landkreises Wesermarsch Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Aufstellung einer Innenbereichssatzung „Reitland“; 1. Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13b BauGB; Beschluss 2. Siedlungsentwicklungskonzept; Beschluss Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA	153/2019	191220 Innenbereichtssatzung Reitland Begründung 191220 Innenbereichtssatzung Reitland Satzung 191220 E Innenbereichssatzung Reitland Beikarte Geltungsbereich 191220 E Innenbereichssatzung Reitland Siedlungsentwicklungskonzept 200108 E Innenbereichssatzung Reitland Siedlungsentwicklungskonzept Innenbereichssatzung Reitland
Ö 9	Lärmaktionsplan hier: Beschluss Beschluss: zurückgestellt	005/2020	Anlage 2 - Stadland LDEN Anlage 3 - Stadland LNight AP Stadland 3 2018-08-15
Ö 10	Anbindung zur zu befestigenden Fläche gegenüber der Seefelder Mühle hier: Beschluss über das weitere Verfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	006/2020	Kostenschätzung Anbindung und Plan
Ö 11	Beschlussfassung zur Aufstellung der 33. Änderung des Flächenutzungsplanes sowie des BPlans Nr. 55, Gewerbegebiet Schwei, Schweierfeld, südlich der B 437 Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1	195/2020
Ö 12	Seefelder Schaart Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Bauhofsfahrzeug Beschluss: ohne Beschlussempfehlung weiter an den VA	007/2020
Ö 14	Mitteilungen, Anfragen und Anregungen