Sitzung
19/RAT/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
30.08.2018
Zeit
19:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift (15. Sitzung des Rates v. 03.05.2018)
 
Ö 4
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Katja Kohnert
 
Ö 5
Grundschule Rodenkirchen,
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Grundschule Rodenkirchen auf Einstellung eines Bundesfreiwilligendienstlers zur Erledigung von Aufgaben die in Zusammenhang mit der Einführung der Inklusion anfallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 084/2018
Ö 6
Artenvielfalt in Stadland erhöhen - Insektensterben stoppen:
Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

 147/2018
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung einer Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 153/2018
Ö 8
1, Nachtragshaushaltssatzung und -plan 2018; Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan nebst 1. Nachtragsstellenplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 154/2018
Ö 9
Haushalt 2018 Marktwesen; Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 41.650,00 € zur Beordnung der eigentumsrechtlichen Situation der E-Verteilerschränke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 155/2018
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 3, Schwei
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für ein Neubauvorhaben Lindenstraße 10, Schwei

Beschluss: einstimmig beschlossen

 167/2018
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 13, Rodenkirchen, Friesenstraße
Antrag auf Zulassung einer Überschreitung der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenze zur Errichtung eines Einfamilienhauses, Friesenstraße, Flurstück 18/5, Flur 5, Rodenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 168/2018
Ö 12
Schaffung zusätzlicher Kindertagesstättenplätze in Rodenkirchen
Beratung und Beschlussempfehlung zur Variante Miete, Anbau oder Neubau

Beschluss: zurückgestellt

 169/2018
Ö 13
Anfrage gem. § 16 I, II der GO des Rates zum Betriebsbeginn der Krippe in Seefeld
hier: Anfrage des Ratsherrn Dollerschell vom 03.08.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 179/2018
Ö 14
Bundesprogramm zu Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 171/2018
Ö 15
Biotope nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz
1. Mitteilung des Landkreises Wesermarsch, Fachdienst Raumordnung, zu festgestellten Biotopen u.a. auf Flächen der Gemeinde Stadland
2. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellungsklage

Beschluss: zurückgestellt

 172/2018
Ö 16
Dorferneuerung Schwei-Seefeld
Maßnahme SW 6, Kiindergarten und Umfeld Sportplatz Schwei

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 175/2018
Ö 17
Entwicklung der Badewasserqualität am Weserstrand Kleinensiel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 177/2018
Ö 18
Standortentwicklung an der geplanten A20 (Küstenautobahn):
a) Sachstand Entwicklung des Regionalen Raumordnungsprogramm Wesermarsch (RROP) - neu -
b) Interkommunales Gewerbegebiet A20

Beschluss: abgeschlossen

 257/2017
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leihvertrages zwischen der Kunst-und-Recht-Stiftung und der Gemeinde Stadland zur Ausleihung (Dauerleihgabe) von Bilder der Künstlerin Gisela Bartels

Beschluss: einstimmig beschlossen

 157/2018
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer öffentlicht-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Wesermarsch und der Gemeinde Stadland über die Erstattung von nicht gedeckten Aufwendungen durch die Insanspruchnahme von Sportstätten durch Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 2

 166/2018
Ö 21
Schafsauktion in Rodenkirchen; Kenntnisnahme über einen möglichen Wechsel des zukünftigen Veranstaltungsortes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 163/2018
Ö 22
Haushalt 2018; Kenntnisnahme Haushaltsbegleitverfügung Kommunalaufsicht Landkreis Wesermarsch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 164/2018
Ö 23
Nachtrag: 27.08.2018
Bebauungsplan Nr. 3, Seefeld
hier: Antrag auf Zulassung einer Befreiung von der Geschosszahl (Traufhöhe), Dachneigung und Überschreitung der Baugrenze in straßenabgewandter Richtung und Grundfläche der Nebenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

 180/2018
Ö 24
Einwohnerfragestunde
 
Ö 25
Mitteilungen