Sitzung
17/RAT/2018
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal, (der öffentliche Teil beginnt ab 19:00 Uhr)
Datum
31.05.2018
Zeit
18:00-21:31 Uhr
Ö 2
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2.3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften v. 05.04. und 03.05.2018
 
Ö 5
hier: Ernennung des Feuerwehrmitgliedes, Herrn Kim Klinkenberg, für die Zeit vom 01.06.2018– 31.05.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 109/2018
Ö 6
Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Wiebren Huisman, Schwei, für die Zeit vom 01. Juni 2018 bis 31. Mai 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Grundschule Rodenkirchen,
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Grundschule Rodenkirchen auf Einstellung eines Bundesfreiwilligendienstlers zur Erledigung von Aufgaben die in Zusammenhang mit der Einführung der Inklusion anfallen

Beschluss: zurückgestellt

 084/2018
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fanfaren- und Spielmannszuges Seefeld auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Uniformen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 110/2018
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-WPS-FDP-Gruppe auf Erarbeitung bzw. Einführung einer Richtlinie für die Förderung der Vereinsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 112/2018
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab dem 01.01.2019 in der Gemeinde Stadland (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

 114/2018
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Stadland zum 01.08.2018 (1. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 115/2018
Ö 12
Lärmschutzwall "Im Schilf",
1. Ortstermin
2. Beratung und Entscheidung über Art und Umfang der Pflegearbeiten

Beschluss: zurückgestellt

 128/2018
Ö 13
Aufnahmeantrag zur Erweiterung der Mitgliedschaft auf den Bereich Trinkwasser im Oldenburgisch Ostfrisieschen Wasserverband

Beschluss: zurückgestellt

 121/2018
Ö 14
Oberflächenentwässerung im Gebiet der Gemeinde Stadland,
Antrag der Fraktion B.90/Die Grünen vom 15.04.2018:
1. Erstellung einer gebietsbezogenen Gefahren- und Schadensanalyse
2. Erarbeitung von Möglichkeiten zur Starkregenvorsorge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 120/2018
Ö 15
Windenergiepark Rodenkircherwurp,
Fortbestand des Windenergiepark Rodenkircherwurp

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 125/2018
Ö 16
Windenergiepark Alse,
Grundsatzentscheidung zur windenergetischen Nutzung westlich Alserwurp

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10

 118/2018
Ö 17
Bebauungplan Nr. 7, Schwei, Wohngebiet,

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) Landkreis Wesermarsch,
Stellungnahme der Gemeinde Stadland im Rahmen des Beteilgiungsverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

 126/2018
Ö 19
Vorordnungsentwurf Naturschutzgebiet "Tideweser",
Stellungnahme der Gemeinde Stadland im Rahmen der Behördenbeteiligung / öffentlichen Auslegung

Beschluss: zurückgestellt

 123/2018
Ö 20
Sportgelände Rodenkirchen,
Antrag des Allgem. Rodenk. Turnverein auf eine temporäre Aufstellung eines Containers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 122/2018
Ö 21
Dorferneuerung Schwei-Seefeld, Maßnahme Mehrzweckraum Reitland,
1. Gestattung zur Errichtung eines Mehrzweckraum im Bereich des gemeindlichen Sportplatzes Reitland
2. Erlaubnis zum Rückbau von zwei vorhandenen "Schuppen" im Bereich des gemeindlichen Sportplatzes
3. Antrag auf eine Zuwendung zur Teilfinanzierung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 127/2018
Ö 22
Rückbau Altes Spritzenhaus Seefeld,
1. Darstellung der Rückbaukosten
2. Entscheidung zum Rückbau des Alten Spritzenhauses Seefeld

Beschluss: zurückgestellt

 119/2018
Ö 23
Kindertagesstätte Traumland, Seefeld
hier: Einrichtung einer Krippengruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 124/2018
Ö 24
Antrag der SPD-WPS-FDP-Gruppe
hier: Einführung eines Bürgerbusses in den Ortsschaften Schwei und Seefeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 135/2018
Ö 25
Antrag zur Änderung der der Schulbezirkssatzung des Landkreis Wesermarsch
 140/2018
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Mitteilungen