Sitzung
11/RAT/2022
Gremium
Rat
Raum
Rodenkirchen, großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.11.2022
Zeit
19:01-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift -öffentlicher Teil:
a) 09. Sitzung des Rates am 30.06.2022
b) 11. Sitzung des Rates am 15.09.2022

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Abwasserbeseitigung in Stadland;
Umstieg von privatrechtlichen Entgelten auf Beiträge und Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 156/2022
Ö 5
"BalWin 1 & 2", Aufbau einer Landstation (2 Konverter) in Rodenkirchen;
Vorstellung des Projekts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 154/2022
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 44, Sondergebiet Handel, Rodenkirchen, 1. Änderung, im bechleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB;
1. Kenntnisnahme zum Entwurf der Planunterlagen
2. Zustimmung zum Entwurf der Planunterlagen
3. Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 2; 4 Abs. 2 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 153/2022
Ö 7
Campingplatzgelände Kleinensiel;
Flächenbereitstellung zur Materiallagerung und dauerhafte Ablage von Boden

Beschluss: zurückgestellt

 155/2022
Ö 8
Straßenlaternen an der Ladestraße in Schwei;
Antrag der Fraktion B.90 / Die Grünen zur Aufstellung von Straßenlaternen an der Ladestraße in Schwei

Beschluss: zurückgestellt

 162/2022
Ö 9
Parkplätze im Schul- und Sportzentrum Rodenkirchen;
Antrag der CDU - Fraktion auf Ausweisung bzw. Herrichtung von Parkplätzen im Schul- und Sportzentrum Rodenkirchen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 163/2022
Ö 10
Parkplätze im Bereich der Großsporthalle;
Antrag der Gruppe WPS / FDP vom 18.10.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 4

 168/2022
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde