SessionNet | Rat - 15.07.2021

Sitzung

41/RAT/2021

Gremium

Rat

Raum

Rodenkirchen, Großsporthalle

Datum

15.07.2021

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 15.04.2021 -öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Erwerb der Mitgliedschaft von Frau Inge Diehm als Ersatzperson für Herrn Walter Damken im Wege des Nachrückens gemäß §§ 44, 40 NKWG sowie § 51 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Förmliche Verpflichtung des Ratsmitgliedes Frau Inge Diehm gemäß § 60 NKomVG sowie Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch den Bürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	123/2021	Mitteilungsvorlage Auszug NKomVG
Ö 6	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Sachstandsbericht Baugebiet Seefeld; Anfrage des Ratsherren Wolfgang Fritz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Jahresabschluss 2012 hier: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss, Verwendung des Jahresergebnisses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	070/2021	Beschlussvorlage Geänderte Stellungnahme zum Prüfbericht 19.05.2021 Jahresabschluss2012 Vollstaendigkeitserklaerung Schlussbericht RPA JAP 2012 STD Stellungnahme Schlussbericht Prüfung Jahresabschluss 2012
Ö 9	Bauleitplanung der Gemeinde, geplanter Windenergieanlagenpark Morgenland; Befragung Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/2021	Mitteilungsvorlage 01 Entwurf Anschreiben zur Befragung WEP Morgenland 02 Muster Fragebogen WEP Morgenland Nordenham 03 1000 m Radien WEP Stadland und Nordenham 04 Muster Fragebogen überarbeitet, WEP Morgenland
Ö 10	Feuerwehrhaus Rodenkirchen, Vorstellung der An- und Umbaupläne Beschluss: zur Kenntnis genommen	102/2021	Mitteilungsvorlage 01 Bauzeichnungen An und Umbau Feuerwehrhaus Rodenk. Stand 5 2021 02 Kostenübersicht An- und Umbau Feuerwehrhaus Rodenkirchen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 39, WEP Düddingen; 1. Sicherstellung der Erschließung durch Herstellung der Zuwegung West 2. Übernahme einer Teilfläche des Flurstücks 23/1, Flur 4, Gemarkung Rodenkirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	104/2021	Beschlussvorlage 01 Bauantrag Zuwegung West, Erläuterungsbericht 02 Bauantrag Zuwegung West, Veranlassung, Lage 03 Bauantrag Zuwegung West, Planauszüge
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 7, Schwei, 3. Änderung; Anpassung der örtlichen Bauvorschriften zu Gebäudehöhe Fassung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag der Stadlander Wassersportvereine auf Unterstützung zur Erstellung eines ökotoxikologischen Gutachtens zur zukünftigen Schlickräumungsgenehmigung im Abser Außensiel und im Alten Strohauser Außensiel Beschluss: einstimmig beschlossen	113/2021	Antrag Antrag Wassersportvereine Unterstützung ökotox Gutachten
Ö 14	Finanzierung Familien- und Kinderservicebüro hier: Richtlinie Familienförderung & Restkostenpauschale; Abschluss einer Zusatz-Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	114/2021	Beschlussvorlage Richtlinie Familienförderung Vereinbarung Kindertagespflege 2011 Zusatz-Vereinbarung Familienförderung 2021
Ö 15	Softwarepflegevertrag Homepage Gemeinde Stadland hier: Neuabschluss wegen Kündigung des bisherigen Anbieters Beschluss: einstimmig beschlossen	115/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Medienentwicklungskonzept; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen	121/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: