SessionNet | Rat - 03.06.2021

Sitzung

38/RAT/2021

Gremium

Rat

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

03.06.2021

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Rates am 15.04.2021 -öffentlicher Teil- Beschluss: zurückgestellt
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Einwohnerbefragung Kleinensiel zur Ausweisung eines Industrie- und Gewerbegebietes in Havendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	095/2021	Antrag AKTUELL - Entwurf Schreiben zur Bürgerbefragung GE östl. B212 AKTUELL - Muster Fragebogen GE B212 A20 ALT- 20210621 Entwurf Schreiben zur Bürgerbefragung GE östl. B212 ALT-20210622 Muster Fragebogen GE östl. B212 Antrag der CDU-Fraktion
Ö 5	Weservertiefung / Gerneralplan Wesermarsch; Antrag auf Durchführung einer Sondersitzung des Rates der Gemeinde Stadland mit Behörden- und Interessenvertretungen zur Inforamtion zu den Sachständen der Weservertiefung und des Generalplans Wesermarsch Beschluss: einstimmig beschlossen	082/2021	Antrag 01 Antrag B90./DIE GRÜNEN 02 Antrag der SPD-WPS-FDP-Gruppe 03 Ablaufplan eines Planfeststellungsverfahrens
Ö 6	Windenergie in der Gemeinde Stadland; Antrag der InnoVent WP Esenshammergroden GmbH & Co.KG, Nordenham, auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windparkstandortes am östlichen Gemeinderand (interkommunal mit Stadt Nordenham) Beschluss: einstimmig beschlossen	036/2021	Antrag 01 WEP Morgenland, Antrag der InnoVent WP Esenshammergroden GmbH & Co.KG vom 25.09.2021 02 WEP Morgenland, Lageplan 03 WEP Morgenland, Ergänzung zum Antrag Innovent 04 Antrag der SPD WPS FDP vom 17.05.2021, Bürgerbefragung 05 Beschluss Rat vom 20.06.202017 06 Schreiben Anwohnergemeinschaft Esenshammergroden vom 18.05.2021 07 InnoVent zum geplanten WEP Morgenland, Hinweise und Informationen 08 Antrag SPD WPS FDP auf Erstellung einer aktualisierten Standortpotentialstudie für WEA vom 18.05.2021
Ö 7	Windenergie in der Gemeinde Stadland; Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & CoKG auf Änderungdes Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland zur Ausweisung eines Windenergiepark Schweier- bzw. Seefelderaußendeich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2	078/2021	Antrag 01 Antrag der JWE Bürgerwindpark Schweieraußendeich GmbH & Co.KG 02 Präsentation WEP Schweieraußendeich 04 Ergebnis der Befragung zum geplanten WEP Schweieraußendeich 05 Protokoll 1. Gespräch zum WEP Schweieraußendeich 06 Lageplan, Stellplankonfiguration überarbeitet 07 Grafik, Schallentwicklung Südkonfiguration 08 Visualisierung Südkonfiguration
Ö 8	Antrag auf Fahrzeugersatzbeschaffungen Feuerwehr Rodenkirchen für die Folgejahre Beschluss: zur Kenntnis genommen	054/2021	Mitteilungsvorlage Antrag Ersatzbeschaffung ELW und HLF Feuerwehr Rodenkirchen
Ö 9	Antrag Schweier Kinder auf Bereitstellung einer Fläche & Mitteln für eine BMX-Anlage. Beschluss: einstimmig beschlossen	075/2021	Antrag Antrag der Kinder Bericht KZW Bericht NWZ Plan der Kinder
Ö 10	Partizipation von Jugendlichen; Jugendparlament Beschluss: einstimmig beschlossen	061/2021	Beschlussvorlage Jugendausschuss 28.10.2020
Ö 11	Flüchtlingssozialarbeit; Beratung und Beschlussfassung über eine Verlängerung der Vereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	063/2021	Beschlussvorlage Flüchtlingsbetreuung - Tätigkeitsbericht 2020 VertragRefugium
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Gestaltung der Sportlerehrung Beschluss: zurückgestellt	064/2021	Beschlussvorlage Richtlinie2008
Ö 13	Kommunalwahl am 12.09.2021 hier: Festlegung der Anzahl der Wahlbezirke Beschluss: einstimmig beschlossen	071/2021	Beschlussvorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 27.04.2006 TOP 11.7
Ö 14	Entschädigung für Wahlhelferinnen hier: Kommunalwahl und Bundestagswahl 2021 Beschluss:* einstimmig beschlossen	072/2021	Beschlussvorlage Auszug aus der Niederschrift Rat 01.11.2007 TOP 9.3
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 21, Hartwarden; Antrag auf Befreiung von der Festsetzung der Grundflächenzahl (GRZ) Beschluss: einstimmig beschlossen	083/2021	Antrag
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: