SessionNet | Rat - 01.10.2020 - 19:25-21:00 Uhr

Sitzung

31/RAT/2020

Gremium

Rat

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

01.10.2020

Zeit

19:25-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Rates am 02.07.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Anträge "Sicherer Hafen Stadland" der Fraktion B.90/Die Grünen und des SPD Ortsvereins Stadland Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	141/2020	Antrag Sicherer Hafen Sicherer Hafen - SPD Sicherer Hafen (Ripken - LKW) Sicherer Hafen gemeinsam
Ö 5	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch; Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung /Nichtkündigung der v. g. Vereinbarung zum 31.12.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2020	Beschlussvorlage Abhandlung Lk Wsm wg. Kündigung Vereinbarung Kindertagesstätten v. 30.06.2020 Vereinbarung Wahrnehmung öffentliche Jugendhilfe zwischen Lk Wsm u. Kommunen ab 01.01.2017 Vermerk interfraktionelles Gespräch wg. Kündigung Vereinbarung Kindertagesstätten - 306020
Ö 6	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehöirgen Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der 1. Änderungsvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	007/2019	Beschlussvorlage 1. Änderungsvereinbarung Wahrnehmung der Jugendhilfe zwischen Lk Wsm und Gemeinde Stadland E-Mail Lk Wsm wg. 1. Änderungsvereinbarung Jugendhilfe E-Mail Lk Wsm wg. wirtschaftliche Jugendhilfe
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG; Sachspende des Fördervereins der KiTa Traumland Beschluss: einstimmig beschlossen	115/2020	Beschlussvorlage Spendenantrag für ein Waldhaus Förderverein KiTa Traumland
Ö 8	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen i.S.d. § 111 Abs. 7 NKomVG; Annahme einer Spende zur Gestaltung des Strandgeländes Kleinensiel Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der Gemeindeverwaltung einschließlich des Bauhofs Beschluss: abgeschlossen	116/2020	Antrag Abschlussbericht NSI Antrag Bündnis 90 Die Grünen wg. Orgauntersuchung Verwaltung und Bauhof
Ö 10	Erweiterung Gewerbegebiet Hartwarden; Fassung der Aufstellungsbeschlüsse zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, Erweiterung Gewerbegebiet Hartwarden, im Parallelverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2020	Beschlussvorlage
Ö 11	Lärmaktionsplan 1. Beratung über die Ergebnisse aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der durchgeführten öffentlichen Auslegung 2. Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	128/2020	Beschlussvorlage Abwägungsvorschlag Stadland 2020-08-13 Anlage 2 -neu- Stadland LDEN Anlage 3 -neu- Stadland LNight AP Stadland 3 2020-08-13
Ö 12	Kaufanfrage zum Flurstück 51/4, Flur 4, Gemarkung Rodenkirchen Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2020	Beschlussvorlage 02 Auszug aus der Bodenrichtwerkarte
Ö 13	Allgemeine Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten gemäß § 81 Abs. 3 S. 2 NKomVG hier: Abberufung des Herrn Gerd Schierloh und Bestellung von Frau Verena Huppert mit Wirkung ab dem 02.10.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1	140/2020	Beschlussvorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Mitteilungen