SessionNet | Finanz- und Organisationsausschuss_16 - 10.09.2020 - 16:30-18:48 Uhr

Sitzung

28/FOA/2020

Gremium

Finanz- und Organisationsausschuss_16

Raum

Großsporthalle Rodenkirchen

Datum

10.09.2020

Zeit

16:30-18:48 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 1.2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Finanz- und Organisationsausschusses am 17.06.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG; Sachspende des Fördervereins der KiTa Traumland Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	115/2020	Beschlussvorlage Spendenantrag für ein Waldhaus Förderverein KiTa Traumland
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Organisationsuntersuchung der Gemeindeverwaltung einschließlich des Bauhofs Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5	116/2020	Antrag Abschlussbericht NSI Antrag Bündnis 90 Die Grünen wg. Orgauntersuchung Verwaltung und Bauhof
Ö 6	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehörige Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch; Beratung und Beschlussfassung über die Kündigung /Nichtkündigung der v. g. Vereinbarung zum 31.12.2021 Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	118/2020	Beschlussvorlage Abhandlung Lk Wsm wg. Kündigung Vereinbarung Kindertagesstätten v. 30.06.2020 Vereinbarung Wahrnehmung öffentliche Jugendhilfe zwischen Lk Wsm u. Kommunen ab 01.01.2017 Vermerk interfraktionelles Gespräch wg. Kündigung Vereinbarung Kindertagesstätten - 306020
Ö 7	Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch die kreisangehöirgen Stadt/Gemeinde im Landkreis Wesermarsch hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss der 1. Änderungsvereinbarung Beschluss: einstimmige Beschlussempfehlung	007/2019	Beschlussvorlage 1. Änderungsvereinbarung Wahrnehmung der Jugendhilfe zwischen Lk Wsm und Gemeinde Stadland E-Mail Lk Wsm wg. 1. Änderungsvereinbarung Jugendhilfe E-Mail Lk Wsm wg. wirtschaftliche Jugendhilfe
Ö 8	Ausweitung der kommunalen Umsatzsteuerpflicht gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Verlängerung der Übergangsfrist Beschluss: zur Kenntnis genommen	117/2020	Mitteilungsvorlage Gesetzesauszug Verlängerung Optionsfrist nach UStG
Ö 9	Bericht über die Haushalts- und Kassenlage Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Nachfolgeregelung für die allgemeine Vertretung des Bürgermeisters hier: Abberufung des bisherigen Stellvertreters und Nachfolgeregelung Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Mitteilungen