Sitzung
22/FOA/2019
Gremium
Finanz- und Organisationsausschuss_16
Raum
Sitzungssaal, Rathaus
Datum
27.11.2019
Zeit
16:30-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Finanz- und Organisationsausschusses am 13.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen e. V. - Regionalverein Landesteil Oldenburg Kreisgruppe Wesermarsch auf Gewährung einer Zuwendung

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

 188/2019
Ö 5
Beratung und Beschlussrfassung über die Fortführung der Beteiligung an einer gemeinsamen Klimaschutzstelle beim Landkreis Wesermarsch - Anschlussvorhaben

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 191/2019
Ö 6
Straßenausbaubeiträge; Prüfung Ablösung der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung
a) Kenntnisnahme Vortrag von Herrn Dr. J. Christian von Waldthausen, Hannover zur Refinanzierung straßenbaulicher Maßnahmen
b) Kenntnisnahme der verwaltungsseitigen Ausarbeitung zum Für und Wider zur "Ablösung der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung"
c) Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren

Beschluss: mehrheitliche Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 161/2019
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde