Öffentlicher Teil: |
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | | |
| Ö 1.1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | | |
| Ö 1.2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | | |
| Ö 1.3 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | | |
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | | |
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates am 06.06.2019 - öffentlicher Teil
Beschluss: zurückgestellt | | |
| Ö 4 | Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Beteiligung der Gemeinde Stadland am Prozess zur Einrichtung einer (binnendeichs) Erweiterungszone für das Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer;
Beschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 009/2019 | |
| Ö 5 | Eröffnungsbilanz; Kenntnisnahme Schreiben des Landkreises Wesermarsch vom 03.04.2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 064/2019 | |
| Ö 6 | Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Einräumung eines Wegerechts für die Bewohner der Flurstücke 56/6 und 56/7 der Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen über das Flurstück 135/2 Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen (Kleingartengelände)
Beschluss: zurückgestellt | 087/2019 | |
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung eines Fahrradfahrergipfels als Sondersitzung des Infrastrukturausschusses noch vor Beginn der Sommerpause
Beschluss: zurückgestellt | 090/2019 | |
| Ö 8 | Bebauungsplanes Nr. 53; Erweiterung Lebensmittelmarkt in Rodenkirchen, Marktstraße und 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stadland im Parallelverfahren
5.1 Fassung der Aufstellungsbesschlüsse
5.2 Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
5.3 Beschluss über die Durchführung des Verfahrens zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 095/2019 | |
| Ö 9 | Kenntnisnahme des Prüfberichts über die örtliche Kassenprüfung 2019 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wesermarsch
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 100/2019 | |
| Ö 10 | Antrag des AT Rodenkirchen vom 31.12.2018 auf Genehmigung und Erweiterung der Nutzungsvereinbarung auf dem gemeindeeigenen Sportplatz in Rodenkirchen.
Beschluss: einstimmig beschlossen | 102/2019 | |
| Ö 11 | Mitgliedschaft OOWV
hier: Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 106/2019 | |
| Ö 12 | Straßenbenennung Baugebiet Schwei
Beschluss: zurückgestellt | 108/2019 |
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| Ö 13 | Antrag auf Beschlussfassung über die Aufstellung eines Flächennutzungs- und Bebauungsplanes
hier: Fläche Schweierfeld südlich der B 437 und nordwestlich der geplanten A 20
Beschluss: einstimmig beschlossen | 109/2019 | |
| Ö 14 | Widmung eines Teilstücks der Zufahrt zur Park & Ride-Anlage
hier: Beschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 110/2019 | |
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Aufhebung (Abschaffung ) der gemeindlichen Straßenausbaubeitragssatzung
Beschluss: zurückgestellt | 119/2019 | |
| Ö 16 | Antrag des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld, Herrn Eric Ripphoff
hier: Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Beschluss: einstimmig beschlossen | 120/2019 | |
| Ö 17 | Neuwahl des stv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld
hier: Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Arne Spohler für die Zeit vom 01.10.2019 bis 30.09.2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | 121/2019 | |
| Ö 18 | Wiederwahl des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Seefeld
hier: Ernennung des Feuerwehrmitgliedes Herrn Stephan Hennings für die Zeit vom 05.09.2019 bis 04.09.2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | 122/2019 | |
| Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Stadland auf Erlass einer neuen Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellunngsbeauftragten der Gemeinde Stadland
Beschluss: zurückgestellt | 126/2019 | |
| Ö 20 | Feuerwehr Rodenkirchen;
a) Kenntnisnahme der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung zum An-/Neubau
b) Beratung und Beschlussfassung zur Erstellung eines Anbaus am Feuerwehrhaus Rodenkirchen aufgrund des Ergebnisses der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 127/2019 | |
| Ö 21 | Grundschule Rodenkirchen;
a) Kenntnisnahme der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberrechnung zum Anbau bzw. zur Anmietung von Klassenräumen/Containern
b) Beratung und Beschlussfassung zur Erstellung eines Anbaus an der Grundschule Rodenkirchen aufgrund des Ergebnisses der vorliegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 128/2019 | |
| Ö 22 | Ladesäule Parkplatz Seefelder Mühle
hier: Beschluss über die Verlegung zur P & R- Anlage nach Rodenkirchen
| 130/2019 | |
| Ö 23 | Mitteilungen | | |
| Ö 24 | Einwohnerfragestunde | | |
