Sitzung
24/RAT/2019
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal
Datum
06.06.2019
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
hier: 22. Sitzung des Rates am 02.05.2019 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Kenntnisnahme der im Rat der Gemeinde Stadland vertretenden Fraktionen und Gruppen;
hier: Änderung in der Zusammensetzung der SPD/WPS/FDP-Gruppe ab dem 02.05.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 092/2019
Ö 5
Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters bzw. Bürgermeisterin aus den Kreis der Beigeordneten für den ausgeschiedenen Herrn Walter Damken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 071/2019
Ö 6
Ausbau der Grünfläche in der Gartenstraße als Wohnwagenstellplatz für den Roonkarker Mart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 072/2019
Ö 7
Stellungnahme Regionales Raumordnungsprogramm (RROP); 2. Beteiligungsverfahren;
Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 077/2019
Ö 8
Flüchtlingssozialarbeit; Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung mit dem Refugium Wesermarsch e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 078/2019
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Haushaltssperrvermerk in Hinblick auf die Auszahlung der nächsten Rate Flurbereinigungsverfahren Schwei (6. Rate)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 079/2019
Ö 10
Auflösung der Werksfeuerwehr Kernkraftwerk Unterweser; Stellungnahme der Gemeinde Stadland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 082/2019
Ö 11
Beteiligung von Jugendlichen;
Antrag des Herrn Frieder Bunjes vom 18.02.2019

Beschluss: zurückgestellt

 085/2019
Ö 12
Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Einräumung eines Wegerechts für die Bewohner der Flurstücke 56/6 und 56/7 der Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen über das Flurstück 135/2 Flur 5 Gemarkung Rodenkirchen (Kleingartengelände)

Beschluss: zurückgestellt

 087/2019
Ö 13
Gruppenstruktur in den gemeindlichen Kindertagesstätten KiTa-Jahr 2019/2020
hier: Festlegung einer Untergrenze für die Eröffnung neuer Hortgruppen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 093/2019
Ö 14
Zuwendungen des Landes Niedersachsen nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung
hier: Ablehnungsbescheid Markthalle Rodenkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 091/2019
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung eines Fahrradfahrergipfels als Sondersitzung des Infrastrukturausschusses noch vor Beginn der Sommerpause

Beschluss: einstimmig beschlossen

 090/2019
Ö 16
Anfragen
hier: Fragenkatalog des Ratsherrn Wolfgang Fritz
 094/2019
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde